Honolulu Star Bulletin - Nach Wahl in Baden-Württemberg: Parteien in Rheinland-Pfalz erhoffen sich Rückenwind

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Nach Wahl in Baden-Württemberg: Parteien in Rheinland-Pfalz erhoffen sich Rückenwind
Nach Wahl in Baden-Württemberg: Parteien in Rheinland-Pfalz erhoffen sich Rückenwind / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP/Archiv

Nach Wahl in Baden-Württemberg: Parteien in Rheinland-Pfalz erhoffen sich Rückenwind

Nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg erhoffen sich Grüne, CDU und AfD im Nachbarland Rheinland-Pfalz Rückenwind für den Urnengang in zwei Wochen. Auch der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und SPD-Spitzenkandidat Alexander Schweitzer zeigte sich trotz der schweren Niederlage seiner Partei in Baden-Württemberg zuversichtlich, die Landtagswahl in seinem Bundesland zu gewinnen. Er setzt dabei auf einen Özdemir-Effekt.

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Das Wahlergebnis im Nachbarland mache ihn "überhaupt nicht nervös", sagte Schweitzer am Montag in Deutschlandfunk. Die CDU habe gezeigt, dass sie mit Debatten über die Erstattung von Zahnarztbesuchen oder dem Vorwurf der "Lifestyle"-Teilzeit "die Menschen verunsichert". Ihren Spitzenkandidaten Manuel Hagel habe die CDU vor der Wahl in Baden-Württemberg bereits als sicheren Sieger präsentiert. "Man hat übersehen, dass Überheblichkeit manchmal vor dem Fall kommt."

Die SPD hatte in Baden-Württemberg am Sonntag mit 5,5 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei Landtagswahlen in Deutschland eingefahren. Nachdem die CDU lange in den Umfragen geführt hatte, konnten sich die Grünen mit Cem Özdemir an der Spitze am Ende knapp vor die Konservativen setzen. Özdemir soll nun neuer Ministerpräsident werden.

Er sehe im Ergebnis des Grünen-Wahlsiegers "eigentlich eine starke Ermutigung" für sich, sagte Schweitzer. Denn Özdemir habe gezeigt, dass die Aufholjagd, wenn es um die Kandidatenfrage gehe, "die CDU nicht in den Vorteil bringt". So sei es auch in Rheinland-Pfalz, wo am 22. März gewählt wird. Dies gebe ihm "Rückenwind".

Auch der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Gregory Scholz, erklärte am Sonntag in Mainz, die Wahl in Baden-Württemberg habe gezeigt: "Am Ende kommt es auf den richtigen Kandidaten an".

Ungeachtet der knappen Niederlage seiner Partei im Nachbarland geht auch der rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidat und Landesvorsitzende Gordon Schnieder "mit großem Optimismus" in die letzten zwei Wahlkampfwochen. "Jede Stimme zählt - deshalb geben wir in den nächsten zwei Wochen nochmal alles für den Politikwechsel in Rheinland-Pfalz", erklärte er.

Eine Umfrage von Ende Februar sah CDU und SPD in Rheinland-Pfalz mit 28 Prozent beziehungsweise 27 Prozent etwa gleichauf, gefolgt von der AfD mit 19 Prozent. Die Grünen lagen zuletzt bei neun Prozent. Linke und Freie Wähler kamen auf fünf Prozent. Alle übrigen Parteien erreichten in der Umfrage zusammen sieben Prozent, darunter auch die FDP.

Die rheinland-pfälzische Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Eder erklärte am Montag in Mainz, der Wahlsieg der Grünen in Baden-Württemberg "gibt uns noch einmal richtig Rückenwind für die nächsten zwei Wochen Wahlkampf". Die Partei werde jetzt "noch einmal alles geben", um am 22. März einen tollen Erfolg feiern zu können.

Auch die AfD in Rheinland-Pfalz sieht sich nach der Wahl im Nachbarland gestärkt. Spitzenkandidat Jan Bollinger erklärte am Sonntagabend in Mainz, das Abschneiden der AfD in Baden-Württemberg sei "ein starkes Signal".

K.Pono--HStB