Pistorius schließt deutschen Hormus-Einsatz nicht aus - und nennt Bedingugen / Foto: John MACDOUGALL - AFP
Pistorius schließt deutschen Hormus-Einsatz nicht aus - und nennt Bedingugen
Für eine deutsche Beteiligung an der Sicherung der Straße von Hormus nach dem Ende der aktuellen Kriegshandlungen hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Bedingungen genannt. "Wir schließen nichts aus, aber das hängt von der Situation nach einem Waffenstillstand ab", sagte Pistorius am Donnerstag in Berlin. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte sich am Mittwoch im Bundestag offen für eine deutsche Beteiligung gezeigt.
Die Entscheidung für einen möglichen deutschen Einsatz in der Straße von Hormus hänge neben der militärischen und der Sicherheitslage in der Region auch davon ab, "dass wir im Rahmen eines internationalen Mandats oder einer internationalen Kooperation dann uns beteiligen könnten, wenn alle Parameter stimmen und der Bundestag zustimmt", sagte Pistorius.
Darüber hinaus stelle sich die Frage, was nach einem Waffenstillstand im Nahen Osten gebraucht werde, betonte der Minister. "Aktuell wären Minensucher keine Hilfe, weil sie gar nicht reinkämen, weil sie beschossen würden von Land. Das heißt, Sie müssten bewaffnete Verbände reinschicken." Solche Entscheidungen könnten nicht kurzfristig getroffen werden.
Nach seinen Informationen sei "die iranische Marine weitestgehend vernichtet" und die iranische Luftwaffe "deutlich geschwächt", sagte Pistorius. Zudem gebe es "bislang keine relevanten umfangreichen Bewegungen der Iraner (...), die Straße von Hormus zu verminen". "Diese Aktivitäten gibt es gegenwärtig nicht."
Die Vorwürfe von US-Präsident Donald Trump, Nato-Verbündete würden die USA im Krieg gegen den Iran im Stich lassen, wies Pistorius zurück. Deutschland erfülle als Nato-Partner seine Verpflichtungen "an jeder Stelle im Bündnis". Der Krieg gegen den Iran sei "kein Nato-Fall", daher gebe es auch "keine Beistandsverpflichtung unsererseits. Deswegen verletzen wir auch den Nato-Vertrag nicht und vernachlässigen damit auch unsere Pflichten nicht aus dem Nato-Vertrag".
E.Lokelani--HStB
