Anklage in der Ukraine gegen nach Russland geflohenen Ex-Regierungschef Asarow
Die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft hat gegen den nach Russland geflüchteten Ex-Regierungschef Mykola Asarow Anklage wegen Kollaboration mit Moskau und "Diskreditierung" des Landes erhoben. Der frühere Ministerpräsident habe den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gerechtfertigt, begründete die Generalstaatsanwaltschaft am Donnerstag ihr Vorgehen.
WeiterlesenAbgedankte Margrethe II. bekommt in Dänemark eine Fernsehserie
Dänemark bekommt seine eigene Version von "The Crown": Das Leben von Margrethe II., die am Sonntag als Königin abgedankt hatte, wird Gegenstand einer Fernsehserie. Dies kündigte am Donnerstag der Fernsehsender TV2 zusammen mit der Produktionsfirma Sam Productions an, die bereits schon hinter der weltweit erfolgreichen Politikserie "Borgen" stand.
WeiterlesenAuch bei Überschreiten roter Linie: Trump fordert vollständige Immunität für US-Präsidenten
Donald Trump hat eine "vollständige Immunität" für den Präsidenten der USA gefordert. "Ein Präsident der Vereinigten Staaten sollte vollständige Immunität genießen, sonst kann er oder sie sein/ihr Amt nicht ordnungsgemäß ausüben", schrieb der Ex-US-Präsident am Donnerstag in Großbuchstaben in dem von ihm gegründeten Onlinedienst Truth Social. Die Immunität müsse selbst für Taten gelten, die "eine rote Linie überschreiten", betonte der Republikaner.
WeiterlesenLastwagenfahrer protestieren gegen Regierung - Verkehrschaos bleibt zunächst aus
Nachdem Lkw-Fahrer bereits am Montag mit den Landwirten in Berlin demonstriert hatten, sind erneut Teile der Transportbranche in die Hauptstadt aufgebrochen, um gegen die Politik der Bundesregierung zu protestieren. Bis zum Donnerstagnachmittag folgten rund 380 Berufskraftfahrer dem Aufruf des Bundesverbands Logistik und Verkehr (BLV) und versammelten sich samt Lastwagen auf der Straße des 17. Juni, wie die Polizei mitteilte. Das befürchtete Verkehrschaos blieb jedoch aus.
WeiterlesenBundeskanzler Scholz empfängt Karnevalisten aus ganz Deutschland
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Donnerstag Karnevalisten aus ganz Deutschland im Kanzleramt empfangen. An dem Treffen nahmen Prinzenpaare, Jecken und Närrinnen aus den verschiedensten Regionen teil. Sie stehen stellvertretend für die Vielfalt der Karnevals-, Faschings- und Fasnachtstraditionen in Deutschland.
WeiterlesenJoschka Fischer gibt Scholz Hauptverantwortung für Berliner Regierungskrise
Der frühere Außenminister und Grünen-Vizekanzler Joschka Fischer hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hauptverantwortlich für die Regierungskrise der Ampel-Koalition gemacht. Der Kanzler zögere immer wieder Entscheidungen hinaus und regiere mit "verbissenem Schweigen, statt die Menschen zu überzeugen", sagte Fischer der "Augsburger Allgemeinen" vom Donnerstag. Scholz beschädige sich als Kanzler damit selbst. "Deshalb ist die Krise der gegenwärtigen Regierung zu großen Teilen eine Kanzlerkrise, das muss man ganz nüchtern feststellen", betonte Fischer.
WeiterlesenBundestag stimmt für Einsetzung eines unabhängigen Polizeibeauftragten
Der Bundestag hat die Einrichtung des Postens eines unabhängigen Beauftragten für Polizeiangelegenheiten beschlossen. Das neue Amt soll Anlaufstelle außerhalb der behördlichen Strukturen des Bundes sein, wie aus dem am Donnerstag von den Ampel-Fraktionen und sowie fraktionslosen Abgeordneten verabschiedeten Gesetzentwurf hervorgeht. Sowohl Polizeibeschäftigte als auch Bürger sollen bei der Stelle mögliches Fehlverhalten und strukturelle Missstände innerhalb von Polizeibehörden untersuchen lassen können. Nun muss noch der Bundesrat zustimmen.
WeiterlesenGaza-Krieg: EU-Parlament fordert unter Auflagen Waffenstillstand
Das Europaparlament hat einen "dauerhaften Waffenstillstand" im Gazastreifen gefordert. Die Abgeordneten knüpften dies aber laut einer am Donnerstag in Straßburg angenommenen Entschließung an Bedingungen. Dazu gehört die sofortige und bedingungslose Freilassung aller israelischen Geiseln und die Auflösung der radikalislamischen Hamas-Miliz.
WeiterlesenHaushälter mit Schlussberatung über Etat 2024 - Offenbar mehr Geld für Wohnungsbau
Die Beratungen im Bundestags-Haushaltsausschuss über den Etat 2024 sind am Donnerstag in die letzte Runde gegangen. Am Rande der sogenannten Bereinigungssitzung zeichneten sich dabei an mehreren Punkten noch Änderungen ab, unter anderem beim Wohnungsbau und bei den Mitteln der Bundesagentur für Arbeit. Abschließende Entscheidungen sollten im Ausschuss am Abend getroffen werden.
WeiterlesenHockey-Frauen lösen Olympia-Ticket - auch Männer auf Kurs
Deutschlands Hockeyfrauen fahren zu den Olympischen Spielen nach Paris. Im Halbfinale des Qualifikationsturniers in Ranchi/Indien setzte sich die Auswahl des Deutschen Hockey-Bundes (DHB) nach einem Krimi mit 4:3 im Penaltyschießen gegen den Gastgeber durch und sicherte sich vorzeitig eines der drei Tickets. Nach der regulären Spielzeit hatte es 2:2 (1:1) gestanden. Die Männer stehen im Oman ebenfalls im Halbfinale und können am Samstag nachziehen.
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