Bundeswehr hat seit 2024 an 40 Übungsmissionen in der Arktis teilgenommen
Die Bundeswehr hat seit 2024 an 40 Übungsmissionen nördlich des Polarkreises teilgenommen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag. Die Zahl der an den Trainingseinsätzen beteiligten Bundeswehrangehörigen war dabei sehr unterschiedlich. Sie reicht von 1140 Soldatinnen und Soldaten bei einer Marineschießübung im Oktober 2025 im Norden Norwegens bis zur Teilnahme eines Bundeswehr-Mitglieds an einer Truppenübung 2024 in Kanada.
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Harte Bundestags-Debatte zu Bürgergeldreform: Bas verteidigt Verschärfung
In einem scharfen Schlagabtausch hat der Bundestag am Donnerstag über die Koalitionspläne für eine Reform der sozialen Sicherung debattiert. Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) verteidigte die Verschärfungen bei der neuen Grundsicherung: "Wir setzen künftig auf mehr Verbindlichkeit, Eigenverantwortung und Mitwirkung." CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sagte: "Wir kehren zum System des Förderns und Forderns zurück." Grüne und Linke sprachen hingegen von einem Angriff auf den Sozialstaat. Auch von Sozialverbänden und Gewerkschaften kam Kritik.
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Nach zwei Rezessionsjahren: Deutsche Wirtschaft 2025 wieder leicht gewachsen
Gestützt von privaten und staatlichen Konsumausgaben in die deutsche Wirtschaft nach zwei Rezessionsjahren wieder gewachsen - allerdings nur leicht: 2025 legte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Vorjahresvergleich um preisbereinigt 0,2 Prozent zu, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag auf Basis vorläufiger Zahlen mitteilte. Für die deutsche Exportwirtschaft, vor allem in der gewichtigen Automobil- und Chemieindustrie, blieb die Lage aber weiter schwierig.
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15-Jähriger fährt Polizei davon - wiederholt mit gestohlenen Autos erwischt
Ein berauschter 15-Jähriger ist in Dortmund innerhalb weniger Tage zweimal mit gestohlenen Autos erwischt worden. Am Mittwoch beschädigte der Jugendliche beim Rangieren eines gestohlenen Kastenwagens ein geparktes Auto und flüchtete anschließend vor der Polizei, wie die Beamten in der nordrhein-westfälischen Stadt am Donnerstag mitteilten. Er ignorierte dabei die Anhaltesignale der Polizei und überfuhr mehrere rote Ampeln.
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Tagebuch der Anne Frank: EuGH-Anwalt sieht Urheberrecht nicht verletzt
Die Veröffentlichung von Manuskripten des Tagebuchs von Anne Frank ist rechtens, wenn durch entsprechende Blockierungsmaßnahmen das Urheberrecht gewahrt bleibt. Diese Auffassung vertritt der zuständige Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH), Athanasios Santos, in seinen am Donnerstag in Luxemburg vorgelegten Schlussanträgen zu einem Rechtsstreit um die Tagebücher des im Konzentrationslager Bergen-Belsen gestorbenen jüdischen Mädchens. (Az. C-788/24)
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Erkundungsmission mit Nato-Partnern: Bundeswehrsoldaten sollen Freitag in Grönland eintreffen
Die für eine gemeinsame Erkundungsmission mit anderen Nato-Partnern nach Grönland entsandten Bundeswehrsoldaten sollen erst am Freitag auf der Arktik-Insel eintreffen. "Wir haben uns nach weiteren Absprachen mit Dänemark entschieden, heute zunächst nach Dänemark (Karup) zu fliegen", teilte das Bundesverteidigungsministerium am Donnerstag mit. Die Bundeswehrsoldaten sollen dann am Freitag "mit dem dänischen Erkundungsteam und weiteren Partnern" nach Grönland fliegen. "Aus unserer Sicht ist der gemeinsame Flug ein starkes Zeichen unserer Geschlossenheit", erklärte das Ministerium.
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KI-Chatbot Grok soll Menschen nicht mehr "entkleiden" können
Nachdem er wegen mit Künstlicher Intelligenz erzeugten sexualisierten Bildern unter Druck geraten ist, will der Onlinedienst X das "Entkleiden" von Menschen durch seinen Chatbot Grok künftig verhindern. Es seien entsprechende "technische Maßnahmen" ergriffen worden, erklärte der Konzern von US-Milliardär Elon Musk. Die EU-Kommission will die Änderungen nun "sorgfältig prüfen" und drohte im Falle weiterer Rechtsverstöße mit der Sperrung von X in Europa.
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Mehrwertsteuersenkung in Gastronomie: Nur 13 Prozent erwarten sinkende Preise
Nur eine Minderheit von 13 Prozent glaubt einer Umfrage zufolge an sinkende Preise durch die rund zwei Wochen geltende Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie. Das geht aus einer Studie des Nürnberg Institut für Marktentscheidungen (NIM) hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag.
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Immobilienskandal in Südfrankreich: Sieben Jahre Haft für Hauptangeklagte
In einem der größten Immobilienskandale Frankreichs hat ein Gericht in Marseille die beiden Hauptangeklagten am Donnerstag zu einer Haftstrafe von je sieben Jahren ohne Bewährung verurteilt. Jean und Viviane Badache, ein Ehepaar im Alter von 71 und 69 Jahren, wurde schuldig befunden, durch die Vermittlung von Krediten zu fragwürdigen Bedingungen zahlreiche Kunden in die Verschuldung getrieben zu haben. Der Gesamtschaden wird auf 1,2 Milliarden Euro beziffert.
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Konflikt mit den USA: Erste Soldaten aus Nato-Ländern in Grönland eingetroffen
Vor dem Hintergrund der US-Drohungen zur Übernahme Grönlands beginnt am Donnerstag auf der Arktik-Insel eine Erkundungsmission mehrerer Nato-Länder, darunter Deutschland. Etwa 15 französische Soldaten seien bereits in der grönländischen Hauptstadt Nuuk eingetroffen, sagte der französische Botschafter für den Nord- und Südpol, Olivier Poivre d'Arvor, am Donnerstag dem Sender France Info. Die Bundeswehr beteiligt sich mit 13 Soldaten an der Mission. Russland äußerte sich besorgt und warf der Nato vor, die Spannungen in der Region anzuheizen.
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