Berliner Linke trifft sich mit Grünen und SPD zu Gespräch vor möglichen Sondierungen
Elf Tage nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin treffen sich Linke, Grüne und SPD am Donnerstag (11.00 Uhr) zu einem ersten Gespräch vor möglichen Sondierungen. Bei dem Treffen auf Einladung der Linken soll geklärt werden, ob die Voraussetzungen für Sondierungsgespräche gegeben sind. Die Linke gewann die Wahl am 20. September deutlich. Spitzenkandidatin Elif Eralp kündigte anschließend an, eine Regierung mit Grünen und SPD anzustreben.
Weiterlesen
Bundesgericht prüft Herstellung von Impfstoff gegen Coronavirus durch Arzt
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Donnerstag (11.30 Uhr) darüber, ob ein Arzt selbst einen Impfstoff gegen das Coronavirus für seine Patienten herstellen darf. Der Mediziner aus Baden-Württemberg meldete dem Karlsruher Regierungspräsidium im Sommer 2021, dass er einen solchen Impfstoff anfertige. Die Behörde verbot ihm das. (Az. 3 C 11.24)
Weiterlesen
EU-Innenminister beraten über Abschiebungen
Die EU-Innenminister treffen sich am Donnerstag in Luxemburg, um über weitere Möglichkeiten zur Förderung von Abschiebungen zu diskutieren. Laut Tagesordnung sollen die Minister darüber beraten, wie die Abschiebung von Menschen ohne Aufenthaltsrecht durch eine "verstärkte Zusammenarbeit" mit "prioritären" Drittstaaten verbessert werden kann. Gleichzeitig prüfen Deutschland und vier weitere Länder Optionen zur Einrichtung von Abschiebezentren außerhalb der EU.
Weiterlesen
Erneuter Tankrabatt tritt in Kraft
Am Donnerstag tritt der von der Bundesregierung beschlossene Tankrabatt in Kraft. Bis zum 31. Dezember sinken damit die Steuersätze auf Benzin und Diesel um jeweils rund 17 Cent pro Liter. Hintergrund sind die massiv gestiegenen Preise für Benzin und Diesel, die durch die Verwerfungen auf den Ölmärkten wegen des Iran-Kriegs deutlich in die Höhe geschnellt sind. Veranschlagt werden für die Maßnahme 2,5 Milliarden Euro.
Weiterlesen
Wadephul trifft europäische Außenminister in Montenegro und reist nach Italien
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) berät am Donnerstag in Montenegro mit weiteren europäischen Außenministern über die Annäherung der Westbalkanstaaten an die Europäische Union. Das Treffen in der Hauptstadt Podgorica findet im Rahmen des sogenannten Berlin-Prozesses statt, den Deutschland 2014 initiiert hatte. Zum Westbalkan gehören Albanien, Bosnien und Herzegowina, das Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien. Alle sechs Staaten bewerben sich seit vielen Jahren um eine Mitgliedschaft in der EU.
Weiterlesen
Merz trifft Rutte - und hält außenpolitische Grundsatzrede
In einer Grundsatzrede will sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag in Münster mit den aktuellen Herausforderungen in der Außen- und Sicherheitspolitik befassen. Anlass der Rede des Bundeskanzlers ist die Verleihung des Internationalen Preises des Westfälischen Friedens an die Nato (16.00 Uhr). Merz wird dabei im historischen Rathaus der Stadt Münster die Laudatio halten. Den Preis soll Nato-Generalsekretär Mark Rutte entgegennehmen.
Weiterlesen
GA-ASI demonstriert gemeinsam mit SoftBank Corp. ein Kommunikationssystem für die Katastrophenhilfe
Japanischer Zulieferer arbeitet mit GA-ASI an Kommunikationsausrüstung für die MQ-9B
Weiterlesen
KI Filmproduktion öffnet das Kino für Ideen, die bisher am Budget scheiterten. Echte Filmemacher statt Prompt-Bastler.
Die KI Video Manufaktur aus Metzingen setzt KI als Werkzeug erfahrener Filmemacher ein und produziert so Filme mit Substanz und echte Storytelling für Unternehmen
Weiterlesen
"Katastrophales Jahr": Schweizer Gletscher verloren 2026 mehr als fünf Prozent Eis
Die Hitzewelle in Europa und ein schneearmer Winter haben den Gletschern in der Schweiz laut einer Studie in diesem Jahr massiv zugesetzt - und damit die anhaltende Gletscherschmelze weiter vorangetrieben. Die Gletscher in der Alpenrepublik verloren in diesem Jahr 5,5 Prozent ihrer Masse, wie das Schweizerische Gletschermessnetz Glamos am Donnerstag mitteilte. Das Jahr 2026 verzeichnete demnach den zweitstärksten Gletscherschwund seit Beginn der Aufzeichnungen.
Weiterlesen
Trump droht früherem Fed-Chef Powell mit neuen Ermittlungen
US-Präsident Donald Trump hat dem früheren Zentralbankchef Jerome Powell mit neuen strafrechtlichen Ermittlungen gedroht - obwohl staatliche Aufseher Trumps Betrugsvorwürfe entkräftet haben. Powell müsse wegen "Korruption oder Unfähigkeit" verklagt werden, schrieb der Präsident am Mittwoch in einer langen Botschaft in seinem Onlinedienst Truth Social. Trump hatte Powell überzogene Kosten bei der Renovierung des Zentralbankgebäudes in Washington unterstellt.
WeiterlesenIn den News