Umstrittene US-Abschieberegel Title 42 ausgelaufen
In den USA ist eine umstrittene Abschieberegelung ausgelaufen, die unter Verweis auf die Corona-Pandemie besonders schnelle Zurückweisungen von Migranten und Asylsuchenden erlaubte. Die als Title 42 bekannte Regelung endete in der Nacht auf Freitag um Mitternacht US-Ostküstenzeit. Die US-Behörden hatten sich in den vergangenen Wochen auf einen möglichen Ansturm von Migranten aus Süd- und Mittelamerika an der Grenze zu Mexiko vorbereitet.
WeiterlesenUrteil in Prozess um Korruption bei Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft erwartet
Rund vier Jahre nach dem Beginn der Ermittlungen wird am Freitag (12.00 Uhr) das Urteil in einem Prozess um Korruption bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main erwartet. Angeklagt sind ein hessischer Oberstaatsanwalt und ein befreundeter Unternehmer. Ihnen wird unter anderem Bestechlichkeit beziehungsweise Bestechung vorgeworfen. Oberstaatsanwalt Alexander B. soll dem Unternehmer gegen Geld zu Aufträgen für Gutachten verholfen haben.
WeiterlesenHabeck reist zu Gesprächen wegen geplanten LNG-Terminals nach Rügen
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) reist am Freitag für Gespräche über das geplante Importterminal für Flüssigerdgas (LNG) nach Rügen. Geplant ist ein Treffen mit Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD) und weiteren Mitgliedern der Landesregierung (ab 14.15 Uhr, Pressestatements 15.30 Uhr).
WeiterlesenBundesrat berät über Heizungspläne und stimmt über Whistleblower-Schutz ab
Der Bundesrat beschäftigt sich in seiner Sitzung am Freitag unter anderem mit den Heizungsplänen der Bundesregierung (ab 09.30 Uhr). Demnach soll ab 2024 möglichst jede neu eingebaute Heizung zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Der Länderkammer liegt unter anderem die Empfehlung mehrerer Ausschüsse vor, das Gesetz auf 2027 zu verschieben.
WeiterlesenBundestag debattiert über Verhältnis zu Israel
Der Bundestag würdigt am Freitag den 75. Jahrestag der Gründung des Staates Israel. In einer von den Fraktionen vereinbarten Debatte (ab 09.00 Uhr) wollen die Abgeordneten die Aspekte des Verhältnisses zu Israel beleuchten - ein Beschluss dazu ist aber nicht geplant. An der Sitzung nehmen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) teil.
WeiterlesenEU-Außenminister beraten über Russland-Sanktionen und China
Die Außenminister der Europäischen Union beraten ab Freitag in der schwedischen Hauptstadt Stockholm über die geplante Sanktionsverschärfung gegen Russland sowie die Beziehungen zu China (Beginn: 10.45 Uhr). Das elfte Sanktionspaket im Ukraine-Krieg könnte erstmals auch chinesische Firmen treffen, die Russland unterstützen. Chinas Außenminister Qin Gang hatte die EU am Dienstag bei einem Berlin-Besuch vor solchen Strafmaßnahmen gewarnt.
WeiterlesenKonfliktparteien im Sudan unterzeichnen Erklärung zum Schutz von Zivilisten
Die Konfliktparteien im Sudan haben sich US-Angaben zufolge auf Richtlinien für die Ermöglichung humanitärer Hilfe geeinigt. Vertreter der Armee und der paramilitärischen RSF-Miliz unterzeichneten am Donnerstagabend im saudiarabischen Dschiddah eine "Verpflichtungserklärung zum Schutz der Zivilisten im Sudan", wie eine an den Gesprächen beteiligte US-Vertreterin mitteilte. Die Gespräche über eine Waffenruhe dauerten demnach weiter an.
WeiterlesenDeutsche Bahn: Forderung der EVG zum Mindestlohn erfüllt
Im Tarifkonflikt mit der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hat die Deutsche Bahn nach eigenen Angaben die Forderung zum Mindestlohn erfüllt. DB-Personalvorstand Martin Seiler erklärte, DB und EVG hätten "in intensiven Gesprächen" bis zum späten Donnerstagabend "die Thematik Mindestlohn erörtert". Dabei habe die DB der EVG zugesagt, der von ihr erhobenen Forderung nachzukommen, nämlich der Abbildung des gesetzlichen Mindestlohns, zuzüglich einer Entgelterhöhung.
WeiterlesenÖsterreich schafft es in ESC-Finale
Österreich hat es in das Finale des Eurovision Song Contest (ESC) am Samstag geschafft: Das Land mit Außenseiterchancen qualifizierte sich am Donnerstagabend beim zweiten ESC-Halbfinale in Liverpool. Am in diesem Jahr zum 67. Mal stattfindenden ESC nehmen insgesamt 37 Länder teil, aber nur 26 sind in dem weltweit beachteten Finale dabei.
WeiterlesenTraum vom Endspiel in Gefahr: Leverkusen verliert in Rom
Der Final-Traum in Gefahr: Bayer Leverkusen ist im Halbfinal-Hinspiel der Europa League ins Hintertreffen geraten und droht das erste europäische Endspiel seit 21 Jahren zu verpassen. Bei der AS Rom verlor die Mannschaft von Trainer Xabi Alonso mit 0:1 (0:0), im Rückspiel am kommenden Donnerstag steht die Werkself damit unter Zugzwang.
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