Karlsruhe entscheidet über Leistungskürzung für Asylbewerber in Sammelunterkünften
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe veröffentlicht am Donnerstag (09.30 Uhr) eine Entscheidung über die Höhe von Leistungen für Asylbewerber. Konkret geht es darum, dass alleinstehende Asylbewerber seit Sommer 2019 zehn Prozent weniger bekommen, wenn sie in Gemeinschaftsunterkünften wohnen. Dann werden sie eingestuft wie Menschen, die in einer Ehe oder Lebensgemeinschaft zusammenleben. (Az. 1 BvL 3/21)
WeiterlesenBaerbock nimmt an Sondersitzung von Menschenrechtsrat zur Lage im Iran teil
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nimmt am Donnerstag an einer Sondersitzung des Menschenrechtsrats in Genf zur Lage im Iran teil. Einem Außenamtssprecher zufolge soll die Regierung in Teheran in einer Resolution aufgefordert werden, Repression und Gewalt gegen die eigene Bevölkerung einzustellen. Ziel sei ein Appell an Teheran, die Menschenrechte, insbesondere von Mädchen und Frauen, zu respektieren.
WeiterlesenSerbien und Kosovo wollen Streit über Autokennzeichen beilegen
Serbien und das Kosovo wollen ihren erbitterten Streit über Autokennzeichen beilegen. Wie der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Mittwochabend nach neuen Verhandlungen in Brüssel mitteilte, haben sich die Unterhändler unter EU-Vermittlung darauf verständigt, "Maßnahmen zur Vermeidung einer neuen Eskalation" zu ergreifen.
WeiterlesenSelenskyj: Angriffe auf Stromnetz sind "Verbrechen gegen die Menschlichkeit"
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die russischen Luftangriffe auf das Stromnetz seines Landes bei einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats als "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" verurteilt. "Wenn wir Temperaturen unter Null Grad haben und Millionen von Menschen ohne Energieversorgung, ohne Heizung und ohne Wasser sind, ist das ein offenkundiges Verbrechen gegen die Menschlichkeit", sagte Selenskyj am Mittwoch in seiner Videoansprache.
WeiterlesenMedien: US-Justizministerium will Mike Pence zu Kapitol-Erstürmung befragen
Das US-Justizministerium will laut Medienberichten im Zuge der Untersuchung zur Erstürmung des US-Kapitols den ehemaligen Vizepräsidenten Mike Pence befragen. Pence erwäge, als Zeuge auszusagen, berichteten die "New York Times" und andere Medien am Mittwoch.
WeiterlesenChampions League: Pajor sichert Wolfsburg Remis bei AS Rom
Die Fußballerinnen des VfL Wolfsburg haben in der Champions League im dritten Gruppenspiel den ersten Dämpfer hinnehmen müssen. Im Topspiel der Gruppe B kam der deutsche Meister bei der AS Rom trotz Überlegenheit nicht über ein 1:1 (1:1) hinaus. Die Wolfsburgerinnen, die mit sieben Vize-Europameisterinnen in der Startelf spielten, bleiben damit weiter ungeschlagen.
WeiterlesenStar-Designer Alessandro Michele verlässt Gucci
Der italienische Star-Designer Alessandro Michele hat das Luxus-Modehaus Gucci verlassen. Michele habe "durch seine bahnbrechende Kreativität eine fundamentale Rolle dabei gespielt, die Marke zu dem zu machen, was sie heute ist", teilte der französische Konzern Kering, dem die italienische Luxusmarke gehört, am Mittwoch mit.
WeiterlesenDänemark: WM-Aus für Delaney
Dänemarks Fußball-Nationalmannschaft muss für den Rest der Weltmeisterschaft in Katar auf den ehemaligen Bundesliga-Profi Thomas Delaney verzichten. Der Mittelfeldspieler vom FC Sevilla erlitt im ersten Spiel seines Teams gegen Tunesien (0:0) am Dienstag eine Knieverletzung und wird nicht mehr zur Verfügung stehen, das teilte der dänische Verband am Mittwochabend mit.
WeiterlesenVermittlungsausschuss macht Weg für die Einführung des Bürgergelds frei
Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag hat den Weg für die Einführung des Bürgergeldes freigemacht. Er billigte am Mittwochabend einen Kompromiss zur neuen Grundsicherung für Arbeitssuchende, den die Ampel-Parteien und die Union vorab vereinbart hatten. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sagte, damit werde das Hartz-IV-System "überwunden". CDU-Chef Friedrich Merz ging nun von einer Zustimmung seiner Partei am Freitag sowohl im Bundestag als auch im Bundesrat aus.
WeiterlesenBatshuayi schießt Belgien zum schmeichelhaften Sieg
Dank Erfahrung und Schiri-Glück: Der ewige Geheimfavorit Belgien ist mit einem überaus schmeichelhaften Sieg in seine WM-Mission gestartet. Die alternde goldene Generation der Roten Teufel bezwang den leidenschaftlichen Underdog aus Kanada um Bayern-Star Alphonso Davies 1:0 (1:0) und profitierte dabei auch von strittigen Schiedsrichter-Entscheidungen.
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