Prozess um Impfskandal in niedersächsischem Schortens begonnen
Rund eineinhalb Jahre nach einem Impfskandal im niedersächsischen Schortens muss sich eine 38-Jährige seit Mittwoch wegen des Vorwurfs vorsätzlicher Körperverletzung vor dem Oldenburger Landgericht verantworten. Laut Anklage soll die Krankenschwester im Frühjahr vergangenen Jahres in einem Corona-Impfzentrum in Schortens in Ostfriesland 15 Spritzen lediglich mit Kochsalzlösung oder viel zu stark verdünntem Impfstoff aufgezogen haben. Diese wurden anschließend verimpft.
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Katar lehnt Entschädigungsfonds für Arbeiter ab
Die Regierung des WM-Gastgebers Katar lehnt die Einrichtung eines Entschädigungsfonds für Wanderarbeiter, die während der Vorbereitungen für die Fußball-WM ums Leben kamen oder verletzt wurden, entschieden ab. Arbeitsminister Ali bin Samikh Al Marri nannte dies in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP einen "Werbegag".
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Lindner will schleichende Steuererhöhungen durch Inflation ausgleichen
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will schleichende Einkommensteuererhöhungen vor dem Hintergrund hoher Inflation verhindern. Lindner stellte am Mittwoch eine Anpassung des Kinderfreibetrags, des Grundfreibetrags und der Eckpunkte für die Steuertarife vor, um die sogenannte kalte Progression auszugleichen. Diese kann in Zeiten von Inflation dazu führen, dass Bürger trotz Lohnsteigerungen letztlich weniger Geld zur Verfügung haben, weil sie in einen höheren Steuertarif rutschen.
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Nordkorea verschärft Spannungen mit Abfeuern von mehr als 20 Raketen
Mit dem Abfeuern von mehr als 20 Raketen hat Nordkorea die Spannungen mit Südkorea verschärft und die Angst vor einem erneuten Atomtest genährt. Eine der 23 Raketen sei den südkoreanischen Hoheitsgewässern "so nahe wie nie zuvor" gekommen, teilte Südkoreas Armee am Mittwoch mit. Nordkorea habe außerdem Artillerie-Salven abgefeuert. Experten zufolge reagierte Pjöngjang damit auf das gegenwärtige gemeinsame Großmanöver von südkoreanischer und US-Luftwaffe.
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Bundeskabinett bringt Beschleunigung von Asylverfahren auf den Weg
Die Bundesregierung hat Maßnahmen zur Beschleunigung von Asylverfahren auf den Weg gebracht. Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch in Berlin dazu eine Formulierungshilfe aus dem Bundesinnenministerium, mit der Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt werden sollen. Unter anderem ist vorgesehen, die routinemäßige Überprüfung des Schutzstatus bei positiven Asylentscheidungen nach drei Jahren abzuschaffen. Zudem soll die Rechtsprechung bei Asylgerichtsverfahren vereinfacht werden.
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Prozess gegen Vietnamesen wegen Entführung von Landsmann in Berlin begonnen
Mehr als fünf Jahre nach der spektakulären Entführung eines vietnamesischen Geschäftsmanns aus Berlin in seine Heimat hat vor dem Kammergericht der Hauptstadt der Prozess gegen einen mutmaßlichen Tatbeteiligten begonnen. Die Bundesanwaltschaft wirft dem 32-jährigen Anh Tu L. in ihrer am Mittwoch verlesenen Anklageschrift geheimdienstliche Agententätigkeit und Beihilfe zur Freiheitsberaubung vor.
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Frankreich will Abschiebung von Migranten erleichtern
Frankreich will die Abschiebung von Migranten ohne Aufenthaltserlaubnis erleichtern und zugleich in Branchen mit Personalmangel das Einstellen ausländischer Arbeiter vereinfachen. "Es gibt mehr Härte, (...) aber auch Initiativen zur Regularisierung", sagte Arbeitsminister Olivier Dussopt der Zeitung "Le Monde" (Mittwochsausgabe).
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13-Jähriger stirbt bei Unfall mit Straßenbahn in Frankfurt am Main
Ein 13-Jähriger ist am Mittwoch in Frankfurt am Main beim Überqueren von Gleisen unter eine Straßenbahn geraten und gestorben. Wie die Polizei in der hessischen Metropole mitteilte, wurde der Junge dabei so schwer verletzt, dass er noch vor Ort starb. Demnach kam es zu dem Unfall, als der 13-Jährige im Bereich einer Fußgängerampel über die Gleise lief.
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Vierjähriger in niedersächsischem Bramsche in Pool von Eltern ertrunken
Ein Vierjähriger ist im niedersächsischen Bramsche in einem Gartenpool seiner Eltern ertrunken. Wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft in Osnabrück am Mittwoch sagte, wurde der Junge von einem Mitarbeiter einer benachbarten Ziegelei entdeckt. Für ihn kam aber jede Hilfe zu spät. Gegen die Eltern wird demnach wegen fahrlässiger Tötung ermittelt.
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Deutsche Post erwartet weiterhin örtlich Probleme bei Auslieferung
Die Deutsche Post erwartet, dass es auch weiterhin örtlich zu Verzögerungen bei der Auslieferung von Paketen und vor allem von Briefen kommen wird. "Wir haben weiterhin aktuell Hotspots", sagte Thomas Schneider, Betriebschef der Brief- und Paketsparte der Post, am Mittwoch. "Wir sind noch nicht über den Berg."
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