Rehlinger stellt Kabinett für saarländische Landesregierung vor
Die designierte saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat am Donnerstag in Saarbrücken ihr künftiges Kabinett vorgestellt. Die sechs Minister stellen die Sozialdemokraten, die mit einer absoluten Mehrheit im Landtag keinen Koalitionspartner brauchen. Als Wirtschaftsminister und stellvertretenden Ministerpräsidenten stellte Rehlinger Jürgen Barke vor. Neuer Finanz- und Wissenschaftsminister soll Jakob von Weizsäcker werden.
WeiterlesenBas hebt Corona-Regeln im Bundestag auf
Angesichts der Entspannung der Corona-Lage in Deutschland fallen auch im Bundestag die bisherigen Corona-Regeln. Die bisherige Allgemeinverfügung mit verschiedenen Auflagen vom 10. März wird zum Beginn der kommenden Sitzungswoche aufgehoben, wie Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) in einem Schreiben an die Abgeordneten vom Donnerstag mitteilte, das AFP vorlag. Die Neuregelung gilt ab Montag.
WeiterlesenBerlin plant mit Slowenien Ringtausch für Lieferung schwerer Waffen an Ukraine
Für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine plant die Bundesregierung einen Ringtausch über das Partnerland Slowenien. Der Nato-Verbündete soll dabei den noch in der Sowjetunion entwickelten T-72-Kampfpanzer an Kiew liefern, wie die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag aus Regierungskreisen erfuhr. Im Gegenzug soll die slowenische Armee dafür den Schützenpanzer Marder sowie den Radpanzer Fuchs aus Deutschland bekommen.
WeiterlesenPolizei fasst mutmaßliche Organisatoren von Hamburger 16-Tonnen-Kokainrekordfund
Einen Tag nach ihrer internationalen Großrazzia gegen eine Bande mutmaßlicher Rauschgifthändler aus dem Raum Hannover haben die Ermittler aus Niedersachsen am Donnerstag weitere Details mitgeteilt. Nach Angaben des Landeskriminalamts (LKA) ist den professionell agierenden Verdächtigen aus dem Bereich der organisierten Kriminalität auch eine im vergangenen Jahr in Hamburg abgefangene Kokainlieferung über 16 Tonnen zuzuordnen. Es handelt sich dabei um die bislang größte in Europa entdecke Lieferung dieser Droge.
WeiterlesenFlughafenverband sieht Erholung bei Passagierzahlen
Nach den schweren wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie für die Reisebranche kehren im dritten Corona-Jahr immer mehr Passagiere an die deutschen Flughäfen zurück. Für 2022 würden gut 163 Millionen Passagiere erwartet, wie der Präsident der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen (ADV), Stefan Schulte, am Donnerstag erklärte. Dies entspreche bereits wieder gut zwei Dritteln der Passagierzahlen vom Vorkrisenjahr 2019.
WeiterlesenUrteil: Fristlose Kündigung wegen gefälschten Impfausweises rechtmäßig
Eine fristlose Kündigung wegen der Vorlage eines gefälschten Impfausweises ist nach Auffassung des Arbeitsgerichts in Köln rechtmäßig. Das entschied das Gericht laut Mitteilung vom Donnerstag im Fall einer ehemaligen Mitarbeiterin einer Beratungsfirma für Gesundheitsförderung. Die Missachtung der 2G-Regel beim Kontakt mit Kunden sei nicht nur weisungswidrig, sondern auch eine Verletzung ihrer Pflichten gegenüber ihrem Arbeitgeber, begründete die Kammer ihre Entscheidung.
WeiterlesenFDP-Spitze plant Votum auf Parteitag zugunsten schwerer Waffen für die Ukraine
Die Bundesspitze der FDP spricht sich für die schnelle Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine aus. Der Bundesvorstand will auf dem bevorstehenden Parteitag am Wochenende in Berlin einen entsprechenden Entschließungsantrag einbringen. Zur Unterstützung der Ukraine gegen den russischen Angriff "gehören auch die Lieferung schwerer Waffen und die schnelle Bereitstellung von Rüstungsgütern durch die deutsche Industrie, für die Deutschland wie angekündigt die Finanzierung übernimmt", heißt es in dem Entwurf, der AFP am Donnerstag vorlag.
WeiterlesenGuide Michelin testet jetzt auch Restaurants in Istanbul
Der renommierte französische Restaurantführer Guide Michelin nimmt Istanbul auf seine Liste der kulinarisch lohnenswerten Destinationen auf. Die türkische Metropole werde als 38. Ziel in den Michelin-Führer aufgenommen, teilte dessen internationaler Direktor Gwendal Poullennec am Donnerstag mit. "Istanbul ist eine kulinarische Destination ersten Ranges (...), die wir bei allen Gourmets fördern wollen", sagte Poullennec bei einer Pressekonferenz.
WeiterlesenTürkischer Oppositionsführer sitzt im Dunkeln
Der türkische Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu von der Republikanischen Volkspartei (CHP) bekommt keinen Strom mehr nach Hause geliefert. Er hatte Anfang Februar angekündigt, er werde aus Protest gegen die "überhöhten" Tarife seine Rechnung nicht mehr zahlen. "Meine Frau hat mich gerade benachrichtigt - sie haben uns heute den Strom abgestellt", twitterte Kilicdaroglu am Donnerstag aus seinem gut ausgeleuchteten Büro.
WeiterlesenPapst empfängt Orban im Vatikan und dankt ihm für Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge
Papst Franziskus hat den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban am Donnerstag im Vatikan empfangen und ihm für die Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge gedankt. Im Anschluss an die etwa 40-minütige Privataudienz überreichte das Kirchenoberhaupt Orban eine Bronzemedaille, wie der Pressedienst des Vatikans mitteilte. Der Papst drückte damit seine Dankbarkeit für den Schutz aus, den Ungarn bislang fast 626.000 ukrainischen Flüchtlingen gewährt hat, die seit Kriegsbeginn in das Nachbarland geflohen sind.
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