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Beschäftigte von Onlinenetzwerk Tiktok in Berlin treten in Warnstreik

Beschäftigte von Onlinenetzwerk Tiktok in Berlin treten in Warnstreik

Im Protest gegen geplante Kündigungen sind Beschäftigte des Onlinenetzwerks Tiktok in Berlin am Mittwoch in einen eintägigen Warnstreik getreten. Hintergrund seien die Pläne des Unternehmens, die Moderation von Inhalten künftig durch Künstliche Intelligenz (KI) ausführen zu lassen oder an Drittanbieter auszulagern, erklärte die Gewerkschaft Verdi, die zu dem Streik aufgerufen hatte. Demnach handelt es sich um "den ersten Streik von Beschäftigten einer Social-Media-Plattform in Deutschland".

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Schwarzarbeit in Fischrestaurant: Paar soll 18.000 Euro Grundsicherung zurückzahlen

Schwarzarbeit in Fischrestaurant: Paar soll 18.000 Euro Grundsicherung zurückzahlen

Weil eine Frau in einem Fischrestaurant schwarz gearbeitet haben soll, sollen sie und ihr Partner rund 18.000 Euro Grundsicherung zurückzahlen. Dies entschied das niedersächsische Landessozialgericht in Celle laut Mitteilung vom Mittwoch. Zwar ließ sich rückblickend nicht mehr feststellen, wie viel die Frau tatsächlich verdient hatte. Dennoch müsse ein Leistungsbezieher "in einer solchen Konstellation so behandelt werden, als habe keine Hilfebedürftigkeit bestanden".

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Geldstrafe für Credit Suisse wegen Beteiligung an Devisenkartell wird gesenkt

Geldstrafe für Credit Suisse wegen Beteiligung an Devisenkartell wird gesenkt

Die Millionenstrafe für die Großbank Credit Suisse wegen Absprachen im Devisenhandel wird deutlich gesenkt. Das EU-Gericht in Luxemburg reduzierte sie am Mittwoch von ursprünglich 83,2 Millionen Euro auf nun noch 28,9 Millionen Euro. Die EU-Kommission habe den Betrag falsch berechnet, erklärte es zur Begründung. (Az. T-84/22)

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Ukraine: Pistorius fordert US-Zusage für Ersatz abgegebener Patriot-Systeme

Ukraine: Pistorius fordert US-Zusage für Ersatz abgegebener Patriot-Systeme

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat für die Abgabe von Patriot-Luftabwehrbatterien an die Ukraine von den USA eine feste Zusage für den schnellen Ersatz der Systeme gefordert. Die Nato müsse auf die USA zugehen und dem US-Hersteller klarmachen, "dass die Länder, die abgeben, innerhalb von wenigen Monaten mit neuen Systemen versorgt werden müssen", sagte Pistorius dem "Spiegel" nach Angaben vom Mittwoch. Diese Zusage müsse "wasserdicht sein".

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Arbeitsministerin Bas will Betriebsrenten attraktiver machen

Arbeitsministerin Bas will Betriebsrenten attraktiver machen

Mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer als bisher sollen nach dem Willen von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) für eine Betriebsrente sparen und damit ihre gesetzliche Rente aufbessern. Bas legte den Entwurf für das Zweite Betriebsrentenstärkungsgesetz vor; er lag AFP am Mittwoch vor. Zur Förderung für Betriebsrenten sollen ab 2027 jährlich etwa 150 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stehen.

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Krankenkasse KKH verzeichnet Rekordschaden durch Betrug und Korruption

Krankenkasse KKH verzeichnet Rekordschaden durch Betrug und Korruption

Die Krankenkasse KKH hat im vergangenen Jahr einen Rekordschaden durch Abrechnungsbetrug und Korruption verzeichnet. 2024 entstand ihr ein Schaden von 5,4 Millionen Euro, wie die Kasse am Mittwoch mitteilte. Den größten Anteil daran hatten demnach ambulante Pflegedienste mit einem Schaden von 4,1 Millionen Euro. Auf dem zweiten und dem dritten Platz folgen Apotheken mit rund 500.000 Euro und Krankenhäuser mit 365.000 Euro Schaden.

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Einigung: USA erheben künftig mindestens 15 Prozent Zoll auf japanische Waren

Einigung: USA erheben künftig mindestens 15 Prozent Zoll auf japanische Waren

Die USA und Japan haben eine Einigung im Zollstreit getroffen: Bei der Einfuhr japanischer Waren in die USA werden künftig mindestens 15 Aufschlag fällig. US-Präsident Donald Trump sprach von einem "enormen" Abkommen. Tokio habe auch Milliardeninvestitionen in den USA zugesagt. Die japanische Regierung begrüßte insbesondere eine Absenkung des bisherigen Zollsatzes von 25 Prozent auf Autoexporte.

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Volksbegehren für G9 für alle Klassen in Baden-Württemberg nicht zugelassen

Volksbegehren für G9 für alle Klassen in Baden-Württemberg nicht zugelassen

Ein Volksbegehren für die Wiedereinführung des neunjährigen Gymnasiums (G9) für alle Klassen in Baden-Württemberg wird nicht zugelassen. Der Verfassungsgerichtshof in Stuttgart wies den Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens "G9 jetzt! BW" nach Angaben vom Mittwoch als unzulässig zurück. Baden-Württemberg führt G9 zum kommenden Schuljahr schrittweise wieder ein, das gilt dann für die Klassen fünf und sechs.

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Unicredit macht erneut Rekord-Quartalsgewinn - Übernahme von Banco BPM abgesagt

Unicredit macht erneut Rekord-Quartalsgewinn - Übernahme von Banco BPM abgesagt

Die italienische Großbank Unicredit, die eine Übernahme der Commerzbank anvisiert, hat erneut einen Rekord-Quartalsgewinn erzielt. Von April bis Juni verdiente die Bank unter dem Strich 3,3 Milliarden Euro - ein Fünftel mehr als im Vorquartal und ein Viertel mehr als im zweiten Quartal 2024, wie sie am Mittwoch mitteilte. Die Übernahme des italienischen Konkurrenten Banco BPM sagte die Unicredit wegen Widerstands der Regierung in Rom ab.

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Kanzleramtsminister Frei sieht Koalition trotz Gaza-Streits nicht beschädigt

Kanzleramtsminister Frei sieht Koalition trotz Gaza-Streits nicht beschädigt

Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) sieht trotz der SPD- Forderungen zur Unterzeichnung eines Appells zum Gaza-Krieg die Regierungskoalition nicht beschädigt. "Da geht kein Löschblatt zwischen die Partner", sagte Frei am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". "Über die Form und die Wege zum gemeinsamen Ziel darf man auch mal unterschiedlicher Meinung sein", fügte Frei gleichwohl hinzu. "Wir sprechen über alles in der Koalition, das ist bei guten Partnern der Fall."

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