Bundestag beschließt Mandat für Marine-Einsatz am Roten Meer
Der Bundestag hat das Mandat zur Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Mission zum Schutz von Handelsschiffen vor Angriffen der Huthi-Miliz aus dem Jemen gebilligt. Mit dem Beschluss vom Freitag ist der Weg für die geplante Entsendung der Fregatte "Hessen" in das Einsatzgebiet frei.
WeiterlesenPolnische Bauern wollen Sonntag A12 nach Deutschland blockieren
Polnische Bauern wollen ab Sonntagmittag für 24 Stunden die Autobahn nach Deutschland an der Grenze bei Frankfurt an der Oder blockieren. Die Blockade beginne um 13.00 Uhr am Sonntag und dauere bis Montag 13.00 Uhr, kündigte am Freitag Dariusz Wrobel an, einer der Organisatoren der Bauernproteste in Polen. Die Landwirtinnen und Landwirte wollen damit gegen EU-Umweltauflagen protestieren.
WeiterlesenBundestag macht Weg für teilweise Legalisierung von Cannabis frei
Nach jahrelangen Diskussionen in Politik und Medizin ist der Weg für legales Kiffen in Deutschland in bestimmten Fällen frei: Der Bundestag stimmte am Freitag nach teils hitziger Debatte mehrheitlich für einen entsprechenden Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), der eine teilweise Legalisierung der bisher verbotenen Droge Cannabis vom 1. April an für Erwachsene vorsieht. 407 Abgeordnete votierten für das umstrittene Vorhaben, 226 dagegen bei vier Enthaltungen. Union und AfD kritisierten das Gesetz scharf.
Weiterlesen14-Jährige flüchtet in Duisburg mit gestohlenem Auto vor der Polizei
Mit einem gestohlenen Auto ist eine 14-Jährige in Duisburg vor der Polizei geflüchtet. Zeugen erkannten den gestohlenen Wagen am Donnerstag auf einer Straße und alarmierten die Beamten, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Freitag berichtete. Das Auto war zwei Tage zuvor gestohlen worden.
WeiterlesenProzess um Totschlag wegen Schulden in Hessen: Zehn Jahre Haft für 29-Jährigen
Im Prozess um einen tödlichen Streit mit rund 55 Messerstichen hat das Landgericht im hessischen Hanau den 29-jährigen Angeklagten zu zehn Jahren Haft verurteilt. Der Angeklagte wurde wegen Totschlags schuldig gesprochen, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag erklärte. Laut Anklagevorwürfen soll er seinen Bekannten im September erstochen haben, weil dieser ihm Schulden nicht zurückgezahlt haben soll - trotz seines, aus Sicht des Angeklagten, verschwenderischen Lebensstils.
WeiterlesenEU streitet über Mittel für Klimaschutz und Verteidigung
Ukraine-Krieg und globale Erwärmung: Europa muss in den kommenden Jahren Milliarden in den Klimaschutz und die Verteidigung investieren, doch woher die Mittel kommen sollen, ist umstritten. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sprach sich bei einem Treffen mit seinen EU-Kollegen in der belgischen Stadt Gent am Freitag gegen neue Gemeinschaftsschulden und für eine Rüstungsförderung durch die Europäische Investitionsbank aus. Schnelle Lösungen zeichnen sich jedoch nicht ab.
WeiterlesenTödlicher Unfall in Betrieb bei Heilbronn: 69-Jähriger von Laster überrollt
In Baden-Württemberg ist ein 69-jähriger Mann auf dem Gelände eines Rohstoffhandels von einem Lastkraftwagen überrollt worden und gestorben. Nach Angaben der Polizei in Heilbronn vom Freitag passierte der Unfall, als ein 61-Jähriger in dem Betrieb in Neuenstein im Hohenlohekreis mit seinem Lastwagen am Donnerstag rückwärts von einer Bodenwaage fuhr.
WeiterlesenWeitere Gefechte im Gazastreifen - Verhandlungen über Feuerpause in Paris
Im Gazastreifen gehen die erbitterten Gefechte zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas unvermindert weiter. Die israelische Armee setzte am Freitag nach eigenen Angaben die Kämpfe im Westen der Stadt Chan Junis fort, unter anderem mit Drohnen und Scharfschützen. Ein AFP-Reporter berichtete von schweren Angriffen in der als Hamas-Hochburg geltenden Stadt sowie in Rafah. Derweil traf in Paris eine israelische Delegation unter Leitung von Mossad-Chef David Barnea zu Verhandlungen über eine Feuerpause und Geisel-Freilassungen ein.
WeiterlesenBundestag stimmt für teilweise Legalisierung von Cannabis
Der Bundestag hat den Weg für die teilweise Legalisierung von Cannabis freigemacht. 407 Abgeordnete stimmten am Freitag für einen entsprechenden Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Es gab 226 Gegenstimmen und vier Enthaltungen. Das Gesetz sieht vor, dass die bisher verbotene Droge von 1. April an unter bestimmten Voraussetzungen für Erwachsene freigegeben wird.
WeiterlesenZoll beschlagnahmt mehr als zwei Tonnen Wasserpfeifentabak in Rheinland-Pfalz
Zöllner haben in Rheinland-Pfalz mehr als zwei Tonnen unversteuerten Wasserpfeifentabak beschlagnahmt. Daneben seien fasst zehntausend ebenfalls unversteuerte Zigaretten sowie 14.000 Euro Bargeld gefunden worden, erklärte der Zoll in Frankfurt am Main am Freitag. Der entstandene Steuerschaden werde auf 680.000 Euro geschätzt. Ermittelt werde gegen zehn Tatverdächtige im Alter von 20 bis 50 Jahren.
WeiterlesenIn den News