Prozess gegen Ehepaar wegen Überweisungen zugunsten von IS in Düsseldorf begonnen
Weil sie Geld zugunsten von Mitgliedern der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien überwiesen haben sollen, müssen sich ein 28-jähriger Deutscher und seine türkische Ehefrau seit Mittwoch vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf verantworten. Laut Anklage soll der Mann 2020 und 2021 insgesamt etwa 2200 Euro an eine Finanzagentin transferiert haben, die das Geld dann an IS-Mitglieder weitergeleitet haben soll.
WeiterlesenVergewaltigungsvorwurf gegen Frankreichs Innenminister: Ermittlungen eingestellt
Frankreichs Innenminister Gérald Darmanin kann aufatmen: Ein bereits eingestelltes Ermittlungsverfahren gegen ihn wegen eines Vergewaltigungsvorwurfs wird nicht wieder aufgenommen. Das französische Kassationsgericht lehnte am Mittwoch einen Revisionsantrag der Klägerin ab, die dem Innenminister Vergewaltigung vorgeworfen hatte. Darmanin hatte eingeräumt, 2009 mit der Frau Geschlechtsverkehr gehabt zu haben, nachdem diese ihn um einen politischen Gefallen gebeten hatte. Seinen Angaben zufolge handelte es sich um einvernehmlichen Sex.
WeiterlesenStudie: Ausgaben für IT-Sicherheit übersteigen erstmals zehn Milliarden Euro
Für mehr Schutz gegen Cyberangriffe werden Unternehmen und Behörden in Deutschland in diesem Jahr voraussichtlich erstmals über zehn Milliarden Euro für die IT-Sicherheit ausgegeben. Wie der Digitalverband Bitkom am Mittwoch unter Berufung auf Daten des Marktforschungsinstituts IDC mitteilte, wäre das ein Plus von 13,1 Prozent. Im internationalen Vergleich würde der Markt in Deutschland damit überdurchschnittlich stark wachsen.
WeiterlesenPräsidentschaftswahl in Indonesien: Verteidigungsminister erklärt sich zum Sieger
Der amtierende Verteidigungsminister Prabowo Subianto hat sich zum Sieger der Präsidentschaftswahl in Indonesien erklärt. Die Auszählungen deuteten darauf hin, dass er sich das Amt in der ersten Wahlrunde gesichert habe, sagte Subianto am Mittwoch vor Anhängern in der Hauptstadt Jakarta. Zuvor hatten sogenannte Schnellauszählungen staatlich anerkannter Umfrageinstitute ergeben, dass der Ex-General auf mehr als 58 Prozent der Stimmen kam. Offizielle Ergebnisse werden nicht vor März erwartet, die Schnellauszählungen haben sich in der Vergangenheit jedoch als zuverlässig erwiesen.
WeiterlesenEx-Präsident Sarkozy wegen Wahlkampffinanzierung zu Haftstrafe verurteilt
Frankreichs ehemaliger Präsident Nicolas Sarkozy ist wegen illegaler Wahlkampffinanzierung im Berufungsverfahren erneut zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Dabei fiel die Strafe etwas geringer aus als in der ersten Instanz: Die Richter in Paris verhängten am Mittwoch ein Jahr Haft, davon sechs Monate auf Bewährung. Sarkozy hatte die Obergrenze für Wahlkampfkosten 2012 um mehr als das Doppelte überschritten.
WeiterlesenVolkswagen überprüft seine Geschäfte in chinesischer Provinz Xinjiang
Wegen zunehmender Kritik an den Geschäften von Volkswagen im chinesischen Xinjiang will der Autobauer mögliche Konsequenzen prüfen. Für die "künftige Ausrichtung der Geschäftsaktivitäten" in der nordwestchinesischen Provinz stünden "verschiedene Szenarien" zur Debatte, erklärte ein Konzernsprecher am Mittwoch. VW stehe dazu im "intensiven" Austausch mit seinem chinesischen Joint-Venture-Partner Saic. Das "Handelsblatt" hatte zuvor berichtet, am Bau einer Teststrecke in Xinjiang seien womöglich uigurische Zwangsarbeiter beteiligt gewesen.
WeiterlesenKiew: Russisches Kriegsschiff zerstört - Armeechef nennt Lage an Front "äußerst komplex"
Die ukrainische Armee hat nach eigenen Angaben bei einem Angriff im Schwarzen Meer erneut ein russisches Kriegsschiff zerstört. Das Landungsschiff "Caesar Kunikow" sei vor der Küste der von Moskau annektierten Halbinsel Krim attackiert worden, teilte die ukrainische Armee am Mittwoch im Onlinedienst Telegram mit. Der neue ukrainische Armeechef Oleksandr Syrskyj bezeichnete die Lage in der Ostukraine bei einem Truppenbesuch an der Front als "äußerst komplex und belastend".
WeiterlesenGedenken an Luftangriffe auf Dresden: Unbekannte beschädigen Kerzen und Kränze
Nach dem jährlichen Gedenken an die Zerstörung Dresdens durch schwere Bombenangriffe im Zweiten Weltkrieg haben Unbekannte in der sächsischen Landeshauptstadt Kerzen und Kränze beschädigt. Nach Polizeiangaben beobachteten Zeugen am Mittwochmorgen fünf Frauen auf dem Dresdner Altmarkt bei der Tat. Die Verdächtigen warfen an einer Gedenkstelle demnach Kerzen um und zerstörten teilweise Gedenkkränze.
WeiterlesenRegierung: Aktuell keine Notwendigkeit für neues Bundeswehr-Sondervermögen
Die Bundesregierung sieht aktuell keine Notwendigkeit für Gespräche über ein weiteres Sondervermögen für die Bundeswehr. Im Augenblick sei die Bundeswehr "auskömmlich finanziert", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin. Die darin zur Verfügung gestellten 100 Milliarden Euro reichten voraussichtlich bis 2027. Danach sei klar, "dass wir deutlich mehr Geld in den Verteidigungshaushalt packen müssen, weil das Sondervermögen dort nicht mehr hineinfließen wird".
WeiterlesenNiederländischer Fußballer Quincy Promes wegen Drogenhandels verurteilt
Der ehemalige niederländische Fußball-Nationalspieler Quincy Promes ist wegen Drogenhandels zu sechs Jahren Haft verurteilt worden. Ein Gericht in Amsterdam verurteilte den früheren Spieler von Ajax Amsterdam am Mittwoch in Abwesenheit zu der Haftstrafe, wie ein Gerichtssprecher sagte. Der 32-Jährige spielt mittlerweile bei Spartak Moskau in Russland und wird seine Haftstrafe wohl nicht antreten. Die niederländische Justiz hat sich schon mehrfach vergeblich um eine Auslieferung bemüht.
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