Wegen FDP-Blockade: EU-Lieferkettengesetz vorerst gestoppt
Wegen der Blockade der FDP ist die Verabschiedung des europäischen Lieferkettengesetzes vorerst gestoppt. Die belgische EU-Ratspräsidentschaft verschob eine für Freitag geplante Abstimmung unter den Vertreterinnen und Vertretern der Mitgliedstaaten in letzter Minute. Deutschland hätte sich dabei enthalten müssen, weil die FDP die Zustimmung verweigert. Dadurch fehlte die nötige Mehrheit für die Verordnung. Auch eine Entscheidung über strengere Klimaziele für Lkw steht nach Diplomatenangaben aus demselben Grund auf der Kippe.
WeiterlesenNations League: Auftakt gegen Ungarn
Die deutsche Nationalmannschaft startet ihre Titeljagd in der Nations League mit einem Heimspiel. Zum Auftakt der neuen Spielrunde in der Nationenliga am 7. September heißt der Gegner Ungarn. Das gab der Deutsche Fußball-Bund (DFB) nach der Auslosung tags zuvor am Freitag bekannt.
WeiterlesenWeil Toilettenpapier fehlte: Bahnreisender löst mehrfach Notruf aus
Weil Toilettenpapier fehlte, hat ein Bahnreisender in Nordrhein-Westfalen mehrfach den Notruf ausgelöst. Die Bahn informierte am Donnerstagabend die Bundespolizei am Aachener Hauptbahnhof, dass in einem einfahrenden Zug mehrfach der Notruf betätigt wurde, wie die Bundespolizeidirektion Sankt Augustin am Freitag mitteilte.
WeiterlesenErstmals seit Corona-Grenzschließung: Gruppe russischer Touristen trifft in Pjöngjang ein
Es ist der erste bekannte Besuch einer ausländischen Reisegruppe in Nordkorea seit der pandemiebedingten Grenzschließung: Eine Gruppe russischer Touristen ist am Freitag in der Hauptstadt Pjöngjang eingetroffen. Aufnahmen der Nachrichtenagentur AFP zeigten russische Touristen im Flughafen Pjöngjang, die lächelnd Fotos machten, während die Ankunftstafel die Flugdaten anzeigte. Nordkorea und Russland sind traditionell Verbündete und haben zuletzt ihre Beziehungen ausgebaut.
WeiterlesenBidens Alter nach Bericht von Sonderermittler erneut Mittelpunkt von Diskussionen
Das Alter von Joe Biden ist schon länger eine Schwachstelle des US-Präsidenten - jetzt haben kritische Anmerkungen im Bericht eines Sonderermittlers die Debatte über den Geisteszustand des Demokraten angeheizt. Biden reagierte am Donnerstagabend wütend auf Teile des Berichts von Sonderermittler Robert Hur zur Dokumentenaffäre des Präsidenten, in dem das Erinnerungsvermögen des 81-Jährigen in Frage gestellt wird. "Mein Gedächtnis ist gut", sagte Biden bei einer kurzfristig angesetzten Pressekonferenz im Weißen Haus.
WeiterlesenCannabisplantage mit rund 4200 Pflanzen im hessischen Biedenkopf entdeckt
Nach der Entdeckung einer Cannabisplantage mit rund 4200 Pflanzen im hessischen Biedenkopf sitzt ein Verdächtiger in Untersuchungshaft. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Freitag in Marburg und Gießen mitteilten, wird zudem gegen drei weitere Verdächtige ermittelt, die sich nach vorläufigen Festnahmen wieder auf freiem Fuß befinden. Allen vier wird bandenmäßiger Drogenanbau und -handel vorgeworfen.
WeiterlesenBericht: OpenAI-Chef Altman will Halbleiterindustrie umbauen
Sam Altman hat Großes vor: Der Chef des Unternehmens hinter dem Chatbot ChatGPT, OpenAI, will einem Medienbericht zufolge die weltweite Halbleiterproduktion umbauen und dafür Billionen von Dollar auftreiben. Altman führe dazu Gespräche mit möglichen Investoren, darunter sei auch die Regierung der Vereinigten Arabischen Emirate, berichtete das "Wall Street Journal" am Donnerstag. Eine Sprecherin von OpenAI bestätigte demnach, dass das Unternehmen bemüht sei, die weltweite Chip-Produktion anzukurbeln.
WeiterlesenProzess gegen Thüringer AfD-Chef Höcke vor Landgericht Halle beginnt im April
Thüringens AfD-Chef Björn Höcke muss sich ab 18. April wegen des Vorwurfs der Verwendung von NS-Vokabular vor dem Landgericht Halle verantworten. Den Termin teilte das Gericht in Sachsen-Anhalt am Freitag mit. Insgesamt sind vier Verhandlungstage vorgesehen. Mit einem Urteil ist demnach am 14. Mai zu rechnen.
WeiterlesenNeun Jahre Haft für Totschlag an Cousin mit Samuraischwert in Braunschweig
Mehr als neun Jahre nach der Tat hat das Landgericht im niedersächsischen Braunschweig einen Mann wegen einer tödlichen Attacke mit einem Samuraischwert auf seinen Cousin zu neun Jahren Haft verurteilt. Der 43-Jährige wurde wegen Totschlags schuldig gesprochen, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag mitteilte. Angeklagt war er ursprünglich wegen Mordes. Ein Mordmerkmal sah die Kammer aber nicht.
WeiterlesenAmpel-Koalition streicht Begriff "Rasse" doch nicht aus Grundgesetz
Die Regierungskoalition will den Begriff "Rasse" doch nicht aus dem Grundgesetz streichen. Darauf verständigten sich die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP, wie der Nachrichtenagentur AFP am Freitag aus Koalitionskreisen bestätigt wurde. Die "Ampel" folgt damit unter anderem Einwänden des Zentralrats der Juden sowie juristischen Bedenken. Vereinbart worden war die Entfernung des Begriffs eigentlich im Koalitionsvertrag. Die Union begrüßte die Verständigung der Ampel-Parteien.
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