Streiks bei Tesla in Schweden weiten sich auf Dänemark aus
Die gewerkschaftsübergreifenden Streikaktionen gegen den US-Autobauer Tesla in Schweden haben sich nach Dänemark ausgeweitet. Die größte dänische Gewerkschaft, 3F, erklärte am Dienstag ihre Solidarität mit den schwedischen Tesla-Arbeitern, die sich für einen Tarifvertrag mit dem US-Unternehmen einsetzen. "Hafenarbeiter und Spediteure werden keine Tesla-Autos mehr entladen oder nach Schweden transportieren", kündigte 3F an.
WeiterlesenGutachter nicht neutral: Unfallverursacher muss Rechnung nicht bezahlen
Wer einen Verkehrsunfall verursacht, muss die Rechnung einer Gerichtsentscheidung zufolge für ein Schadensgutachten nicht bezahlen, wenn der Gutachter erkennbar nicht neutral ist. Der Geschädigte muss in diesem Fall die Kosten dafür selbst tragen, wie das Amtsgericht im hessischen Hanau laut Mitteilung des Landgerichts vom Dienstag urteilte. Wenn er die Verflechtung von Werkstatt und Gutachter erkennen kann, bleibt er auf den Kosten sitzen. (Az.: 39 C 30/23)
Weiterlesen33-Jährige in Rheinland-Pfalz tot in Keller gefunden - Hinweise auf Verbrechen
Bewohner eines Mehrfamilienhauses im rheinland-pfälzischen Zweibrücken haben eine 33-Jährige tot in einem Keller gefunden. Es sei von einem Tötungsdelikt auszugehen, teilte die Polizei in Kaiserslautern am Dienstag mit. Am Körper der Toten seien Spuren von Gewalt festgestellt worden. Einen konkreten Tatverdächtigen gebe es noch nicht.
WeiterlesenBelgisches Königspaar zu offiziellem Deutschlandbesuch in Berlin eingetroffen
Das belgische Königspaar ist zu einem dreitägigen offiziellen Besuch in Deutschland eingetroffen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfing König Philippe und Königin Mathilde am Dienstag am Schloss Bellevue in Berlin mit militärischen Ehren. Anschließend gab es ein gemeinsames Gespräch. Es folgten ein Gang mit Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner (CDU) durch das Brandenburger Tor und ein Besuch im Berliner Rathaus.
WeiterlesenMindestens vier Tote bei Unfällen bei Schnee- und Eisglätte
Bei Schnee- und Eisglätte hat es am Dienstag eine Vielzahl von Unfällen mit mindestens vier Toten gegeben. Auf der Autobahn 8 in Bayern starben zwei Männer beim Zusammenstoß ihres Autos auf spiegelglatter Fahrbahn mit einem Lastwagen. Im Erzgebirge kam ein zehnjähriger Junge in einem Linienbus ums Leben, der zunächst mit einem Räumfahrzeug und dann mit einem Baum zusammenstieß. Im Hohenlohekreis in Baden-Württemberg starb eine 57 Jahre alte Autofahrerin beim Zusammenprall mit einem Linienbus.
WeiterlesenVor EU-China-Gipfel: Von der Leyen ruft Peking zu Handelskompromissen auf
Vor dem EU-China-Gipfel am Donnerstag hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Peking zu Kompromissen bei Handelsstreitigkeiten aufgerufen. "Die europäischen Staats- und Regierungschefs werden ein Ungleichgewicht in den Handelsbeziehungen nicht auf Dauer tolerieren", sagte sie am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP in einem Interview mehrerer Agenturen. "Wir verfügen über Instrumente, um unseren Markt zu schützen", betonte sie. Zudem müsse China Handelsbarrieren für Europas Unternehmen abbauen.
WeiterlesenDortmund trennt sich von Koordinator Sport Stanic
Borussia Dortmund hat sich von seinem Koordinator Sport Slaven Stanic getrennt. Wie der Bundesliga-Klub einen Tag vor dem Achtelfinale im DFB-Pokal beim VfB Stuttgart (20.45 Uhr/ZDF und Sky) mitteilte, habe man sich einvernehmlich darauf verständigt, die im Mai begonnene Zusammenarbeit vorzeitig zu beenden.
WeiterlesenScholz bei BMW: Deutschland muss Industrieland bleiben
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat beim Besuch einer Autofabrik in München die Bedeutung Deutschlands als Industriestandort unterstrichen. Firmen wie BMW trügen dazu bei, "dass Deutschland genau das bleibt, was es ist: Industrieland", sagte er. "Das ist aus meiner Sicht auch die große Aufgabe, die sich hinter dem merkwürdigen Wort 'Transformation' verbirgt: dass wir es schaffen, Industrieland zu bleiben, wirtschaftlich vorne dabei zu sein, mit modernster Technologie, und gleichzeitig das Klima zu schützen."
WeiterlesenPrinz Harry streitet vor Gericht weiter um Polizeischutz während Heimat-Besuchen
Im jahrelangen Streit um Sicherheitsvorkehrungen bei seinen Besuchen in Großbritannien führt Prinz Harry einen weiteren Prozess. In Abwesenheit des Prinzen legte seine Anwältin Shaheed Fatima am Dienstag zu Prozessbeginn dar, das britische Innenministerium verwehre ihm sein Recht auf Sicherheit in seinem Heimatland. Dem jüngeren Sohn von König Charles III. stehe Schutz zu aufgrund seines "Status, seiner Vorgeschichte und seiner Stellung innerhalb der königlichen Familie".
WeiterlesenBundesrechnungshof warnt vor weiteren rechtlichen Risiken für Bundes-Etat
Unter wachsendem Druck haben die Spitzen der Koalition am Dienstag ihre Beratungen über einen verfassungskonformen Bundeshaushalt für das kommende Jahr fortgesetzt. Erschwert wurden die Beratungen durch anhaltende rechtliche Risiken. Ein Gutachten des Bundesrechnungshof zum Nachtragshaushalt 2023 kam zu dem Schluss, dass die von der Koalition geplante nachträgliche Aussetzung der Schuldenbremse "verfassungsrechtlich äußerst problematisch" sei.
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