Koalitionsausschuss tagt nach Haushaltsurteil des Verfassungsgerichts
Der Koalitionsausschuss der Ampel-Regierung berät am Mittwochabend über das weitere Vorgehen nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts (20.30 Uhr). Bei dem Treffen gehe es um eine Reihe aktueller Fragen, hieß es aus Koalitionskreisen. Es blieb offen, inwieweit die Spitzenvertreter von SPD, Grünen und FDP sich schon mit konkreten Kürzungen oder Umschichtungen im Haushalt für das kommende Jahr befassen.
WeiterlesenBundesverfassungsgericht urteilt über alte Wahlrechtsreform von 2020
Das Bundesverfassungsgericht beurteilt am Mittwoch (10.00 Uhr) in Karlsruhe, ob die Wahlrechtsreform von 2020 verfassungsgemäß war. Obwohl in diesem Jahr eine weitere Reform beschlossen wurde, wirkt sich die alte Änderung noch aus - der aktuelle Bundestag wurde auf ihrer Grundlage gewählt. Sollte die Bundestagswahl von 2021 in Berlin wiederholt werden, würde das ebenfalls auf Grundlage des damaligen Wahlrechts geschehen. (Az. 2 BvF 1/21)
WeiterlesenPistorius und Lauterbach stehen dem Bundestag Rede und Antwort
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach stehen am Mittwoch in der Regierungsbefragung des Bundestags Rede und Antwort (ab 13.00 Uhr). Die beiden Sozialdemokraten verantworten in ihren jeweiligen Ressorts zentrale Reformvorhaben der Bundesregierung: die Ertüchtigung der Bundeswehr angesichts neuer Bedrohungen aus Russland sowie die umfassende Modernisierung des Gesundheitswesens. Die Abgeordneten können die Minister zu diesen und zu anderen Themen befragen.
WeiterlesenPapst Franziskus sagt Reise zur UN-Klimakonferenz COP28 in Dubai ab
Der zuletzt erkrankte Papst Franziskus hat seine Reise zur UN-Klimakonferenz COP28 in Dubai abgesagt. Dies sei auf Anraten seiner Ärzte geschehen, erklärte Vatikansprecher Matteo Bruni am Dienstag. Zwar habe sich das allgemeine Krankheitsbild des 86-Jährigen in Bezug auf seine Grippesymptome und die Entzündung der Atemwege verbessert. Die Ärzte hätten den Papst dennoch gebeten, die für die kommenden Tage geplante Reise nach Dubai nicht anzutreten.
WeiterlesenKartellamt schließt sich Forderung nach Aufspaltung der Bahn an
Das Bundeskartellamt hat sich der Forderung nach einer Aufspaltung der Deutschen Bahn in eine Gesellschaft für das Bahnnetz und eine für den Bahnbetrieb angeschlossen. "Mehr Wettbewerb auf der Schiene ist gut", sagte der Präsident der Wettbewerbsbehörde, Andreas Mundt, der "Süddeutschen Zeitung". "Die Deutsche Bahn hat viele subtile Möglichkeiten, Wettbewerb zu behindern. Das sollte man ändern."
WeiterlesenBarcelona, Lazio und Atletico folgen BVB ins Achtelfinale
Der FC Barcelona, Lazio Rom und Atletico Madrid haben sich wie Borussia Dortmund fürs Achtelfinale der Champions League qualifiziert. In der BVB-Gruppe F bewahrte Superstar Kylian Mbappe Paris St. Germain vor einer Niederlage - er verwandelte in der achten Minute der Nachspielzeit einen strittigen Handelfmeter zum 1:1 (0:1) gegen Newcastle United.
WeiterlesenNach 2:0-Führung: Leipzig verliert in Manchester
Nächste Niederlage, aber eine erneute Blamage verhindert: RB Leipzig hat bei der Rückkehr ins Etihad Stadium die Revanche für das 0:7-Debakel in der Champions League verpasst. Die Mannschaft von Trainer Marco Rose unterlag trotz 2:0-Führung mit 2:3 (2:0) beim Titelverteidiger Manchester City, der die Sachsen acht Monate zuvor an gleicher Stelle überrollt hatte.
WeiterlesenMatchball verwandelt: "JBG" führt BVB ins Achtelfinale
Mit Matchball-Mentalität und einem bärenstarken Youngster Jamie Bynoe-Gittens hat Borussia Dortmund in der "Hammergruppe" der Champions League vorzeitig das Achtelfinalticket gelöst. Der BVB gewann im Beton-Tempel San Siro nach großem Kampf mit 3:1 (1:1) bei der AC Mailand und ist nicht mehr von einem der ersten beiden Plätze zu verdrängen. Auch angesichts der Schwächen in der Bundesliga ist dies ein großer Erfolg.
WeiterlesenWeitere zwölf Geiseln kehren nach Israel zurück - Baerbock: eine Deutsche freigelassen
Nach der Verlängerung der Feuerpause zwischen Israel und der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas sind am Dienstag nach israelischen Angaben zwölf weitere Geiseln freigelassen worden, darunter laut Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) erneut eine Deutsche. Wie ein AFP-Fotograf beobachtete, wurden die Geiseln nahe dem Grenzübergang Rafah zwischen dem Gazastreifen und Ägypten von Kämpfern der Hamas und der militanten Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad an Mitarbeiter des Roten Kreuzes übergeben.
WeiterlesenUSA nehmen mit Trauergottesdienst Abschied von Rosalynn Carter
Mit einem Trauergottesdienst im Beisein des 99-jährigen Ex-Präsidenten Jimmy Carter haben die USA Abschied von der verstorbenen früheren First Lady Rosalynn Carter genommen. An der Zeremonie in der Kirche Glenn Memorial Church in Atlanta nahmen am Dienstag auch Präsident Joe Biden, seine Ehefrau Jill und die früheren First Ladys Melania Trump, Michelle Obama, Laura Bush und Hillary Clinton teil.
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