Wütende Proteste gegen Israel nach hunderten Toten bei Krankenhausbeschuss in Gaza
Nach dem Raketeneinschlag auf einem Krankenhausgelände in Gaza mit hunderten Toten hat es in mehreren muslimischen Ländern wütende Demonstrationen gegen Israel gegeben. Dabei brachen unter anderem in Istanbul gewalttätige Ausschreitungen aus. Auch in Jordanien, Tunesien, dem Iran und im Westjordanland gingen Menschen auf die Straße und machten Israel für den Raketeneinschlag verantwortlich. Israel dagegen spricht von einer fehlgeleiteten Rakete der Palästinensermiliz Islamischer Dschihad.
WeiterlesenZu Beratung im Bundestag: Lauterbach verteidigt Legalisierung von Cannabis
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die geplante Legalisierung von Cannabis gegen Kritik aus der Opposition verteidigt. "Wenn Cannabis, dann sicher und ohne Dealer", schrieb er am Mittwoch auf X (vormals Twitter). Am frühen Abend sollte Lauterbachs Gesetzentwurf zum ersten Mal im Bundestag beraten werden. Union und AfD sind gegen die Legalisierung, der Deutsche Anwaltsverein begrüßt sie hingegen. Der Richterbund hofft auf eine "grundlegende" Überarbeitung des Entwurfs.
WeiterlesenBeginn der Vorbereitungsphase: Digitaler Euro nimmt nächste Hürde
Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) hat den Weg für die nächste Stufe zur Einführung eines digitalen Euro freigemacht. Damit geht das Projekt in die zunächst zweijährige Vorbereitungsphase über, wie die EZB am Mittwoch in Frankfurt mitteilte. Der digitale Euro könnte zukünftig als zusätzliche Bezahloption neben Bargeld in der gesamten Eurozone eingesetzt werden.
WeiterlesenBiden bekräftigt nach Krankenhausbeschuss Rückhalt für israelische Darstellung
US-Präsident Joe Biden hat seine Auffassung bekräftigt, wonach militante Palästinenser für den Raketeneinschlag in einem Krankenhaus in Gaza mit hunderten Toten verantwortlich sind. Er stütze sich dabei auf "Daten, die mir mein Verteidigungsministerium gezeigt hat", sagte Biden am Mittwoch in Tel Aviv auf eine Journalistenfrage.
WeiterlesenArbeit auf Abruf: Ohne Vertragsregelung gelten 20 Wochenstunden als vereinbart
Wurde bei "Arbeit auf Abruf" keine wöchentliche Arbeitszeit festgelegt, gelten in der Regel 20 Wochenstunden als vereinbart. Anderes gilt nur bei konkreten Anhaltspunkten dafür, dass Arbeitnehmer und Arbeitgeber etwas anderes wollten, wie am Mittwoch das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt entschied. Eine vorübergehend hohe Inanspruchnahme reiche dafür aber nicht aus. (Az. 5 AZR 22/23)
WeiterlesenPutin bezeichnet Lieferung von ATACMS-Raketen an Ukraine als "Fehler"
Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Lieferung von US-Raketen vom Typ ATACMS an die Ukraine als "Fehler" bezeichnet, der das "Leid" der Ukraine verlängern werde. Die Raketen mit größerer Reichweite würden die Lage an der Front nicht verändern, "das ist unmöglich", sagte Putin am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Peking. "Es wird keine Auswirkungen haben, deswegen ist es ein Fehler."
WeiterlesenIsrael ruft Landsleute zu Ausreise aus Türkei auf - Dutzende Verletzte bei Protesten
Nach dem tödlichen Raketenbeschuss eines Krankenhauses im Gazastreifen haben die israelischen Behörden ihre Bürger zum raschen Verlassen der Türkei aufgefordert. Das israelische Konsulat bestätigte am Mittwoch, dass für Reisen in die Türkei nun die höchste Warnstufe gelte. Nach dem Raketeneinschlag in dem Krankenhaus in Gaza-Stadt mit hunderten Todesopfern hatte es in Istanbul am Dienstagabend Ausschreitungen bei Protesten vor dem israelischen Konsulat mit Dutzenden Verletzten gegeben.
WeiterlesenKlimaaktivistin muss nicht für Rettungswagen- und Notarzteinsatz bezahlen
Nach einer Protestaktion an einer Autobahnbrücke in Mecklenburg-Vorpommern muss eine Klimaaktivistin ihren Krankentransport in ein Krankenhaus und den Einsatz eines Notarztes nicht bezahlen. Das Landgericht Stralsund wies am Mittwoch eine Klage ab, mit welcher der Landkreis Vorpommern-Rügen die Kosten in Höhe von 1658 Euro erstattet bekommen wollte, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Die 34-jährige Frau hatte Ende November 2020 mit vier anderen Aktivistinnen an der A20 bei Triebsees protestiert und sich mit einem Transparent von einer Brücke abgeseilt.
WeiterlesenMinister Heil will Geflüchtete mit Bleibeperspektive schneller in Arbeit bringen
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will Geflüchtete mit einer Bleibeperspektive in Deutschland schneller in Arbeit bringen. Es gehe dabei um ein Potenzial von rund 400.000 Menschen, "die derzeit im Bürgergeld sind und bereits Sprachkenntnisse erworben haben", sagte er am Mittwoch in Berlin. "Diese Menschen wollen und werden wir schneller von der Schulbank der Integrationskurse an den Arbeitsplatz bringen."
WeiterlesenMehrere Flughäfen in Frankreich nach Anschlagsdrohungen geräumt
Nach Anschlagsdrohungen sind in Frankreich am Mittwoch mehrere Flughäfen geräumt worden. Einige von ihnen nahmen nach einer Überprüfung den normalen Betrieb wieder auf, wie übereinstimmende Quellen berichteten. Insgesamt waren mindestens zehn Flughäfen betroffen, nicht aber die beiden Pariser internationalen Flughäfen Charles de Gaulle und Orly. Die Flughäfen von Lille, Lyon (Bron), Nantes, Nizza, Toulouse und Beauvais bei Paris wurden hingegen nach E-Mail-Drohungen geräumt, wie es aus Polizeikreisen hieß
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