US-Bundesgericht stoppt neue Asylpolitik der Biden-Regierung
In den USA hat ein Bundesgericht die äußerst umstrittene neue Asylpolitik der Regierung von Präsident Joe Biden gekippt. Die im Mai eingeführte Regelung, derzufolge Migranten Asylanträge bereits in den Heimat- oder Transitländern stellen müssen, sei rechtswidrig, erklärte Richter Jon Tigar am Bundesbezirksgericht in San Francisco. Die Entscheidung könnte die US-Behörden dazu zwingen, erneut die Asylanträge aller Menschen zu prüfen, die das Staatsgebiet der USA erreichen.
WeiterlesenPolizei aus Bayern und Berlin nimmt mutmaßlichen Telefonbetrüger fest
In Berlin ist ein mutmaßliches Mitglied einer internationalen Bande von Telefonbetrügern festgenommen worden, die in Bayern ältere Menschen mit Schockanrufen zur Übergabe von Geld veranlasst haben soll. Am Telefon gäben sich die Täter als Polizisten aus, teilten das niederbayerische Polizeipräsidium in Straubing und die Staatsanwaltschaft Landshut am Mittwoch mit. Sie erzählten die Lüge, dass ein Verwandter einen schweren Verkehrsunfall verursacht habe. Damit der oder die Angehörige nicht ins Gefängnis müsse, werde eine größere Summer Bargeld gebraucht und demnächst abgeholt.
WeiterlesenDGB-Vorstandsmitglied Körzell warnt EZB vor weiteren Zinserhöhungen
Vor der Ratssitzung der Europäischen Zentralbank (EZB) am Donnerstag hat DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell die Notenbank zu einer Zinspause aufgefordert. "Wir warnen die EZB vor weiteren Zinserhöhungen. Höhere Zinsen bremsen die Nachfrage und die Wirtschaft aus und treiben Deutschland unnötig in eine Rezession", sagte Körzell der Nachrichtenagentur AFP. Die EZB "wäre gut beraten", die Wirkung ihrer bisherigen Politik abzuwarten.
WeiterlesenSänger Sasha und Ehefrau Julia Röntgen gehen nie im Streit schlafen
Der Sänger Sasha und seine Ehefrau gehen auch nach langjähriger Beziehung nie zerstritten schlafen. "Wir sind in zwölf Jahren Beziehung nicht einmal im Streit ins Bett gegangen", sagte der 51-Jährige dem Magazin "Bunte" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. "Wahrscheinlich, weil wir sonst beide nicht schlafen könnten." Dabei gab es in der siebenjährigen Ehe zwischen dem Sänger und seiner Ehefrau Julia Röntgen auch turbulente Zeiten.
WeiterlesenBericht: München will mit "MUC" zusätzliches Fahrzeugkennzeichen einführen
Die Stadt München erwägt einem Bericht zufolge die Einführung eines neuen Fahrzeugkennzeichens. Neben dem bisherigen "M" solle in bestimmten Fällen künftig auch "MUC" möglich sein, berichtete die "Münchner Abendzeitung" am Mittwoch unter Berufung auf ein Scheiben des Kreisverwaltungsreferats (KVR) an den Ältestenrat des Münchner Stadtrats. Grund dafür sei, dass der Stadt die Kombinationsmöglichkeiten ausgingen - vor allem bei Elektrokrafträdern.
WeiterlesenAmnesty International: Iran geht verstärkt gegen Frauen und Mädchen ohne Kopftuch vor
Die iranischen Behörden gehen nach einem Bericht von Amnesty International wieder verstärkt gehen Frauen und Mädchen vor, die sich dem Kopftuchzwang widersetzen. So werde etwa Massenüberwachung genutzt, um unverschleierte Frauen in Autos oder Fußgängerzonen zu identifizieren, betonte Katja Müller-Fahlbusch, Expertin für die Region bei der Menschenrechtsorganisation, am Mittwoch. "Die sogenannte 'Sittenpolizei' im Iran war nie wirklich weg und geht nun erneut brutal gegen Frauen und Mädchen vor", sagte sie.
WeiterlesenUmwelt- und Klimaschützer fordern von Bundesregierung Fokus auf grünen Wasserstoff
Umwelt- und Klimaschützer haben die Bundesregierung aufgefordert, sich in ihrer Wasserstoffstrategie ausschließlich auf umweltfreundlich produzierten grünen Wasserstoff zu konzentrieren. Nur grüner Wasserstoff könne "bei der Begrenzung der Erderhitzung helfen", erklärte Christiane Averbeck, Vorsitzende der Klima-Allianz Deutschland, am Mittwoch. Eine Förderung von blauem Wasserstoff, der mit Erdgas hergestellt wird, wäre "ein Festhalten an alten, fossilen Strukturen".
WeiterlesenVier Wirtschaftsweise fordern deutschen Staatsfonds zur Absicherung der Rente
Vier Mitglieder des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung fordern einen deutschen Staatsfonds zur Absicherung der Rente. "Diese Rolle sollte nicht ohne weiteres einem privaten Anbieter übertragen werden", schreiben sie in einem Gastbeitrag in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung "Zeit". Ein staatlich verwalteter Fonds dagegen sorge "in Konkurrenz mit privaten Anbietern für transparentere Produkte und erzeugt allseits einen hohen Kostensenkungsdruck, zum Vorteil der Sparerinnen und Sparer", argumentieren die Wirtschaftsweisen.
WeiterlesenAngeklagter beißt Richter in Lüdenscheid während Urteilsverkündung
In Lüdenscheid hat ein Angeklagter einen Richter gebissen, während dieser gerade das Urteil gegen ihn verkündete. Der 29-Jährige habe sich am Dienstag wegen eines Drogenvorwurfs vor dem Amtsgericht der nordrhein-westfälischen Stadt verantworten müssen, teilte die Kreispolizei in Iserlohn am Mittwoch mit. Während der Urteilsverkündung habe er den Vorsitzenden Richter Zeugen zufolge immer wieder unterbrochen und sei dann plötzlich aufgesprungen.
WeiterlesenFrauen-WM: Japan vor Achtelfinal-Einzug
Japans Fußballerinnen stehen bei der WM in Australien und Neuseeland unmittelbar vor dem Einzug ins Achtelfinale. Gegen Costa Rica gewann der Weltmeister von 2011 sein zweites Vorrundenspiel am Mittwoch im neuseeländischen Dunedin mit 2:0 (2:0). Bei einem Punktgewinn Spaniens gegen Sambia später am Tag sind die Japanerinnen sicher für die Runde der letzten 16 qualifiziert und Costa Rica wäre ausgeschieden.
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