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Verleumdungsprozess gegen Musiker Gil Ofarim soll im November beginnen

Verleumdungsprozess gegen Musiker Gil Ofarim soll im November beginnen

Ein Jahr später als geplant soll im November der Verleumdungsprozess gegen den Musiker Gil Ofarim beginnen. Wie das Landgericht Leipzig am Freitag mitteilte, ist der erste Verhandlungstag für den 7. November vorgesehen. Ofarim ist angeklagt, im Jahr 2021 falsche Antisemitismusvorwürfe gegen einen Mitarbeiter eines Leipziger Hotels erhoben zu haben. Die Anschuldigungen sorgten damals für großes Aufsehen.

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Hessen richtet Beauftragten für Verfolgung queerfeindlicher Straftaten ein

Hessen richtet Beauftragten für Verfolgung queerfeindlicher Straftaten ein

Queerfeindliche Angriffe soll in Hessen zukünftig ein bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main speziell Beauftragter verfolgen. Justizminister Roman Poseck (CDU) teilte am Freitag mit, die Stelle eines "Beauftragten für die Verfolgung LSBTIQ*-feindlicher Straftaten" eingerichtet zu haben. Er begründete dies mit einem insgesamt "stetigen Anstieg" von Gewalt gegen lesbische, schwule, bisexuelle, transsexuelle, intergeschlechtliche und queere Menschen (LSBTIQ) in den vergangenen Jahren.

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Militärparade zum französischen Nationalfeiertag in Paris begonnen

Militärparade zum französischen Nationalfeiertag in Paris begonnen

In Paris hat am Freitag die traditionelle Militärparade zum französischen Nationalfeiertag auf den Champs-Elysées begonnen. Präsident Emmanuel Macron und sein Ehrengast, der indische Premierminister Narendra Modi, sowie die französischen Regierungsmitglieder beobachteten von der Tribüne auf der Place Concorde aus die Kunstflugstaffel der Patrouille de France, die blau-weiß-rote Kondensstreifen in den Himmel zeichnete.

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Anklage gegen zwei mutmaßliche IS-Mitglieder vor Oberlandesgericht Düsseldorf

Anklage gegen zwei mutmaßliche IS-Mitglieder vor Oberlandesgericht Düsseldorf

Die Düsseldorfer Generalstaatsanwaltschaft hat vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt Anklage gegen einen 29-Jährigen und eine 27-Jährige wegen Mitgliedschaft in der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) erhoben. Den Beschuldigten wird nach Angaben der Anklagebehörde vom Freitag vorgeworfen, sich spätestens im April 2015 nach ihrer Ausreise aus Deutschland dem IS angeschlossen zu haben.

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Linke stellt Lauterbachs Klinikreform eigenes Konzept entgegen

Linke stellt Lauterbachs Klinikreform eigenes Konzept entgegen

Gemeinnützige Kliniken, Erstattung der tatsächlich entstehenden Kosten und deutlich verbesserte Bedingungen für das Personal: Die Linke stellt der von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verfolgten Krankenhausreform ein eigenes Konzept entgegen. Der am Freitag veröffentlichte Entwurf mit dem Titel "Integrierte Versorgung statt Kahlschlag in der Krankenhauslandschaft" wurde von Fachpolitikern aus Bund und Ländern erarbeitet und vom Parteivorstand beschlossen.

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Kläger soll in Schadenersatzprozess gegen verstorbenen Papst Benedikt aussagen

Kläger soll in Schadenersatzprozess gegen verstorbenen Papst Benedikt aussagen

In einem Zivilverfahren um Schadenersatz für sexuellen Missbrauch gegen den inzwischen verstorbenen Papst Benedikt XVI. soll der Kläger persönlich vor Gericht aussagen. Dies entschied das Landgericht Traunstein am Freitag laut Mitteilung. Über die Ladung weiterer Zeugen soll demnach noch entschieden werden. Als Termin legte die Kammer den 12. September fest. Das Opfer des pädophilen Priesters Peter H. hatte 2022 Klage gegen den emeritierten Papst und weitere Kirchenvertreter eingereicht.

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Zweiter Wahlgang für thailändischen Regierungschef steht fest

Zweiter Wahlgang für thailändischen Regierungschef steht fest

Das thailändische Parlament wird kommende Woche erneut über den Posten des Regierungschefs abstimmen, nachdem der Wahlsieger und aussichtsreichste Kandidat Pita Limjaroenrat im ersten Wahlgang nicht genügend Stimmen erhielt, um zum Ministerpräsident ernannt zu werden. Der zweite Wahlgang soll am Donnerstag, den 19 Juli stattfinden, wie das Parlament am Freitag bekanntgab.

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Verfassungsbeschwerde gegen Laserblitzer erfolglos

Verfassungsbeschwerde gegen Laserblitzer erfolglos

Die lange umstrittenen modernen Laserblitzer können weiter verwendet werden. Mit einem am Freitag veröffentlichten Beschluss wies das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine Verfassungsbeschwerde hiergegen ab. Eine Verletzung der Rechte auf ein faires Verfahren sei darin nicht belegt worden. (Az: 2 BvR 1167/20)

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Zehnjähriger stürzt in Berlin aus neuntem Stock und stirbt

Zehnjähriger stürzt in Berlin aus neuntem Stock und stirbt

Ein Zehnjähriger ist in Berlin-Neukölln aus dem neunten Stock eines zwölfgeschossigen Hauses gestürzt und kurze Zeit später gestorben. Wie eine Sprecherin der Polizei sagte, sah ein Mann aus einem Nachbarhaus den Jungen schwer verletzt auf dem Gehweg liegen. Er rief die Beamten, welche wenige Minuten später vor Ort eintrafen und mit der Reanimation begannen.

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Anklage gegen mutmaßliche Bande von Drogenhändlern in Sachsen erhoben

Anklage gegen mutmaßliche Bande von Drogenhändlern in Sachsen erhoben

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat Anklage gegen eine mutmaßliche Bande von Drogenhändlern erhoben, die in großem Stil Heroin aus dem Iran nach Deutschland geschmuggelt haben soll. Insgesamt sollen die fünf Beschuldigten 2100 Kilogramm Heroin als Seifenlieferung getarnt auf dem Seeweg über Hamburg eingeschmuggelt haben, wie die Staatsanwaltschaft am Freitag mitteilte.

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