Prozess um Mord an Kleinkind mit Antidepressivum in Mannheim begonnen
Vor dem Landgericht Mannheim hat am Freitag der Prozess um einen mutmaßlichen Mord an einem Kleinkind mit einem Antidepressivum begonnen. Die Anklage wirft einem Mann vor, im Juli 2022 seiner 17 Monate alten Tochter eine mit dem Medikament versetzte Milch zum Trinken gegeben zu haben. Dabei habe er durch die hinzugegebene Menge eine tödlich verlaufende Vergiftung in Kauf genommen.
WeiterlesenAlain Delons "Gesellschafterin" weht sich gegen Vorwürfe
Die "Affäre Delon" geht weiter: Die als Gesellschafterin des Schauspielers Alain Delon beschriebene Japanerin Hiromi Rollin hat die Vorwürfe "seelischer Misshandlung" über ihren Anwalt zurückgewiesen. Sie wolle ihrerseits Klage gegen die Kinder des Schauspielers und die Leibwächter wegen Gewaltanwendung einreichen, teilte ihr Anwalt Yassine Bouzrou am Freitag mit. Rollin war 2019 bei Alain Delon nach dessen Schlaganfall eingezogen.
WeiterlesenVorstoß gegen früheren Solidaritätszuschlag scheitert erneut in Karlsruhe
Zum zweiten Mal ist vor dem Bundesverfassungsgericht ein Vorstoß des Niedersächsischen Finanzgerichts gegen die frühere Version des Solidaritätszuschlags gescheitert. Wie das Gericht am Freitag in Karlsruhe mitteilte, ist die Vorlage des Gerichts aus Hannover unzulässig. Es sei nicht klar genug zu erkennen, dass die dortigen Richterinnen und Richter die Verfassungsmäßigkeit selbst genau geprüft hätten. (Az. 2 BvL 6/14)
WeiterlesenRekordtitel oder Erlösung? U21-EM-Finale auf Augenhöhe
Die U21-Fußballer von Spanien und England hatten nach ihren deutlichen Halbfinalsiegen am Mittwoch keine Zeit zum Feiern. Ausruhen, vorbereiten, wieder hochfahren: Schon drei Tage später, am Samstag (18.00 Uhr/Sat.1), steht im georgischen Batumi das EM-Finale an. Die beiden besten Teams des Turniers treffen aufeinander - ein Duell auf Augenhöhe.
WeiterlesenBundesrat gibt grünes Licht für staatliches Tierhaltungslabel
Der Bundesrat hat am Freitag abschließend grünes Licht für das staatliche Tierhaltungslabel gegeben. Zunächst soll dieses allerdings nur für frisches Schweinefleisch gelten. Die Vorschriften sollen später auf andere Tierarten und weitere Bereiche etwa in der Gastronomie und den Lebenszyklus der Tiere ausgeweitet werden.
WeiterlesenLNG-Gegner auf Rügen kündigen rechtliche Schritte gegen Terminal an
Gegner des geplanten Importterminals für Flüssigerdgas (LNG) auf Rügen haben nach dem grünen Licht des Bundestags für das Vorhaben rechtliche Schritte angekündigt. "Wir werden gegen die geplante Errichtung der Anlagen vor dem Bundesverwaltungsgericht eine Einstweilige Anordnung mit dem Ziel des vorläufigen Baustopps beantragen", erklärte der Rechtsanwalt Reiner Geulen, der die Rügener Gemeinde Ostseebad Binz vertritt, am Freitag. Die Ostsee vor Rügen sei nicht der Ort für den Ausbau zu einer "großflächigen Industrieregion".
WeiterlesenPaus rückt von Zwölf-Milliarden-Forderung für Kindergrundsicherung ab
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat ihre Forderung nach zwölf Milliarden Euro für die Kindergrundsicherung drastisch nach unten korrigiert. "Meine neue Hausnummer lautet zwei bis sieben Milliarden Euro", sagte die Ministerin der neuen Ausgabe des Magazins "Spiegel". Sie könne sich natürlich noch immer eine Kindergrundsicherung in größerem Volumen vorstellen: "Die Summe von zwölf Milliarden Euro war ja schon ein Kompromiss; die meisten Armutsexperten fordern viel mehr."
WeiterlesenSächsische Staatskanzlei soll Facebook-Seite abschalten
Die sächsische Staatskanzlei soll wegen Datenschutzverstößen den Betrieb ihrer Facebook-Seite einstellen. Die sächsische Datenschutzbeauftragte Juliane Hundert teilte am Freitag mit, es gehe um rechtlich problematische Datenerhebungen des Facebook-Mutterkonzerns Meta, für welche die Staatskanzlei als Betreiberin des Auftritts ebenfalls in der Verantwortung stehe. Die Anordnung wurde demnach am Mittwoch versandt, für die Umsetzung hat die Staatskanzlei vier Wochen Zeit.
WeiterlesenBundesrat macht Weg frei für Gesetz gegen Lieferengpässe bei Arzneimitteln
Das geplante Gesetz gegen Lieferengpässe bei Arzneimitteln kann in Kraft treten. Der Bundesrat billigte am Freitag in Berlin die Vorlage der Regierung. Durch die Reform soll der Kostendruck auf die Pharmahersteller gesenkt werden, damit der Verkauf der Medikamente in Deutschland lohnender wird. Außerdem wird die telefonische Krankschreibung unbefristet ermöglicht.
WeiterlesenIndustrieproduktion im Mai leicht gesunken
Eine Frühjahrsbelebung in der deutschen Wirtschaft ist ausgefallen: Im Mai ging die Produktion im produzierenden Gewerbe um 0,2 Prozent im Monatsvergleich zurück, im Dreimonatszeitraum März bis Mai stieg sie lediglich um 0,2 Prozent im Vergleich zu den drei Monaten davor, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Das Bundeswirtschaftsministerium sieht eine "Stabilisierung" und erwartet eine "moderate" Erholung in den kommenden Monaten.
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