Lebenslange Haft nach Mord an 25-Jähriger und Verscharren von Leiche im Wald
Rund acht Monate nach der Erdrosselung seiner 25-jährigen Nachbarin im nordrhein-westfälischen Greven ist ein Angeklagter vom Landgericht Münster zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Der 26 Jahre alte Mann wurde wegen Mordes und versuchten Mordes verurteilt, sagte eine Gerichtssprecherin am Montag. Der Mann tötete die Frau, in die er verliebt gewesen sein soll, zunächst auf einem Ackerfeld und verscharrte deren Leiche in einem Wald.
WeiterlesenKrankenhausgesellschaft begrüßt Ende der Maskenpflicht ab Samstag
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) befürwortet das Ende der Maskenpflicht in Gesundheitseinrichtungen ab Samstag. "Wir begrüßen, dass die Entscheidung über mögliche Maßnahmen nun bei den Krankenhäusern liegt", sagte der DKG-Vorstandsvorsitzende Gerald Gaß der Nachrichtenagentur AFP am Montag.
WeiterlesenStädte- und Gemeindebund: Geplantes Aus für E-Roller in Paris kein Vorbild
Nach dem angekündigten Aus für leihbare E-Roller in Paris hat sich der Städte- und Gemeindebund gegen ein ähnliches Verbot auch in Deutschland ausgesprochen. "Ein generelles Verbot wie in Paris kann nicht als Blaupause für Deutschland dienen", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Augsburger Allgemeinen" (Dienstagausgabe). Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) sieht die Entscheidung in Paris als "Weckruf" für Anbieter und Nutzer.
WeiterlesenGericht: Rechtsextremes Institut zu Recht in Verfassungsschutzbericht genannt
Sachsen-Anhalts Verfassungsschutz durfte das sogenannte Institut für Staatspolitik (IfS) des Verlegers Götz Kubitschek zu Recht als rechtsextreme Gruppierung im Verfassungsschutzbericht nennen. Das entschied das Verwaltungsgericht Magdeburg laut einem am Montag veröffentlichten Beschluss in einem Eilverfahren. Das Gericht wies damit einen Antrag von Kubitschek ab, mit dem dieser die Streichung aus der Rubrik Rechtsextremismus im Verfassungsschutzbericht für 2020 erreichen wollte (Az 1 B 220/21).
WeiterlesenSöldnertruppe Wagner verkündet Eroberung Bachmuts - Kiew widerspricht
Die russische Söldnertruppe Wagner hat nach eigenen Angaben die heftig umkämpfte Stadt Bachmut im Osten der Ukraine "im rechtlichen Sinne" erobert. Aus Kiew hieß es hingegen, die ukrainischen Streitkräfte würden Bachmut weiter halten und Moskau meldete keine Fortschritte der russischen Truppen bei den Kämpfen um die Stadt. Unterdessen reiste Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) überraschend nach Kiew. Polen lieferte nach eigenen Angaben die ersten MiG-29-Kampfjets an die Ukraine.
WeiterlesenMuskelfaserriss: BVB vorerst ohne Schlotterbeck
Nächster harter Schlag für Borussia Dortmund: Der Tabellenzweite muss im Titelkampf der Fußball-Bundesliga für unbestimmte Zeit auf Nico Schlotterbeck verzichten. Einer BVB-Mitteilung von Montag zufolge hat der Innenverteidiger einen Muskelfaserriss mit Sehnenbeteiligung im linken Oberschenkel erlitten.
WeiterlesenNeun Monate Haft nach Blockade von Kohlekraftwerk Neurath in Nordrhein-Westfalen
Mehr als ein Jahr nach der Gleisblockade des Kohlekraftwerks Neurath in Nordrhein-Westfalen hat das Amtsgericht Grevenbroich eine mehrmonatige Haftstrafe verhängt. Wie eine Gerichtssprecherin am Montag sagte, wurde eine 24-jährige Person dritten Geschlechts, Eike G., wegen Störung öffentlicher Betriebe zu neuen Monaten Gefängnis verurteilt.
WeiterlesenMünchner Oberbürgermeister sieht in angekündigtem Aus für E-Roller in Paris "Weckruf"
Nach dem angekündigten Aus für leihbare E-Roller in Paris erhofft sich auch der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) schärfere Kontrollen und mehr Rücksichtnahme. Er sprach am Montag von einem "Weckruf" für Nutzer und Anbieter.
WeiterlesenDeutschland und Jordanien dringen auf Deeskalation und Zweistaaten-Lösung in Nahost
Deutschland und Jordanien haben zu einer Deeskalation zwischen Israel und den Palästinensern aufgerufen und wollen gemeinsam weiter für eine politische Lösung eintreten. "Jedes Opfer in diesem Konflikt, der schon viel zu lange dauert, ist eines zu viel", sagte am Montag in Berlin Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrem jordanischen Amtskollegen Ayman Safadi. Dabei traten beide Politiker erneut für eine Zweistaaten-Lösung ein.
WeiterlesenBundesdatenschützer hält Sperrung von KI-Chatbot in Deutschland für möglich
Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hält eine Sperrung des auf künstlicher Intelligenz (KI) basierenden Chatbots ChatGPT in Deutschland für denkbar. "Grundsätzlich ist ein entsprechendes Vorgehen auch in Deutschland möglich", sagte eine Sprecherin von Kelber dem "Handelsblatt" am Montag. Sie bezog sich darauf, dass Italien als erstes westliches Land ChatGPT am Freitag aus Datenschutzgründen vorerst gesperrt hatte.
WeiterlesenIn den News