Bosnischer Serbenführer Dodik bremst bei Abspaltungsplan
Der bosnische Serbenführer Milorad Dodik tritt bei seinen Abspaltungsbestrebungen von Bosnien-Herzegowina vorerst auf die Bremse. Nachdem Dodik wiederholt den raschen Ausstieg aus zentralen Institutionen des Landes angedroht hatte, wurde ein Gesetz zur Schaffung eines eigenen Justizsystems am Dienstag zur Debatte an das Parlament verwiesen. Die Debatte und Verabschiedung dürften nun mehrere Monate dauern, anschließend könnten weitere Monate vergehen, bis das Gesetz in Kraft tritt.
WeiterlesenEntscheidung gefallen: NFL kommt nach Frankfurt
Die Stars der National Football League (NFL) kommen nach Frankfurt. Nach SID-Informationen wird diese Entscheidung am Mittwochmittag (Ortszeit) in Los Angeles im Vorfeld des 56. Super Bowls zwischen den Cincinnati Bengals und den Los Angeles Rams bekannt gegeben. Das Spiel um die Meisterschaft wird in der Nacht von Sonntag auf Montag (0.30 Uhr/Pro7 und DAZN) im SoFi Stadium in Inglewood ausgetragen.
WeiterlesenUS-Behörden beschlagnahmen gestohlene Bitcoins im Wert von 3,6 Milliarden Dollar
Die US-Behörden haben gestohlene Bitcoins im Rekordwert von 3,6 Milliarden Dollar (knapp 3,2 Milliarden Euro) beschlagnahmt, die 2016 bei einem Hackerangriff entwendet worden waren. Das Justizministerium gab am Dienstag die Festnahme eines Ehepaares in New York wegen des Vorwurfs der Geldwäsche mit der Kryptowährung bekannt. Die beiden Festgenommenen hätten versucht, die gestohlen Bitcoins durch ein "Labyrinth an Kryptowährungs-Transaktionen" zu waschen.
WeiterlesenWachsende Kritik an Johnson wegen "Trump-artigen" Angriffs auf Oppositionsführer
Nach seiner jüngsten Attacke auf Oppositionsführer Keir Starmer wächst der Druck auf den britischen Premierminister Boris Johnson, sich öffentlich zu entschuldigen. Abgeordnete warfen Johnson am Dienstag einen "Trump-artigen" Politikstil vor.
WeiterlesenNeil Young ruft Spotify-Mitarbeiter zur Kündigung auf
Im Streit um den Podcaster Joe Rogan hat Rocklegende Neil Young die Mitarbeiter des Streamingportals Spotify zur Kündigung aufgerufen. "Verlasst diesen Ort, bevor er eure Seele auffrisst", schrieb der 76-jährige Musiker am Montagabend (Ortszeit) auf seiner Website. Er kritisierte dabei mit scharfen Worten den Chef des schwedischen Unternehmens, Daniel Ek.
WeiterlesenLindner erntet Kritik an Vorstoß für höhere Pendlerpauschale
Angesichts der hohen Energiepreise ist Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) offen für eine Anhebung der Pendlerpauschale. Wenn es eine Einigung gebe, "daran etwas zu tun, würde es am Finanzminister nicht scheitern", sagte er RTL. Kritisch zu dem Vorstoß äußerte sich allerdings der Grünen-Haushaltsexperte Sven-Christian Kindler; auch von der Linksfraktion kamen massive Einwände.
WeiterlesenNeue Runde der Wiener Atomgespräche mit dem Iran begonnen
In Wien sind am Dienstag die Atomgespräche mit dem Iran fortgesetzt worden. An den Gesprächen zur Wiederbelebung des Atomabkommens von 2015, das Teheran am Bau einer Atombombe hindern soll, sind neben dem Iran die verbliebenen Unterzeichner-Staaten des Abkommens beteiligt: Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China und Russland. Die USA nehmen nur indirekt an den Verhandlungen teil. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) forderte den Iran auf, auf eine rasche Einigung hinzuarbeiten.
WeiterlesenNordrhein-Westfalen verschärft Corona-Schutzmaßnahmen für Karnevalstage
Für die bevorstehenden Karnevalstage hat die nordrhein-westfälische Landesregierung verschärfte Corona-Schutzmaßnahmen auf den Weg gebracht. Vor allem in sogenannten gesicherten Brauchtumszonen, in denen mit großen Menschenansammlungen zu rechnen ist, soll das Schutzniveau erhöht werden, wie Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung sagte. In diesen Zonen darf es keine offenen Veranstaltungen wie Festbühnen oder Umzüge geben.
WeiterlesenMindestlöhne in der Altenpflege sollen spürbar steigen
Die Mindestlöhne für Beschäftigte in der Altenpflege sollen spürbar steigen. Darauf verständigte sich die Pflegekommission aus Mitgliedern der Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbände, wie die Beteiligten sowie die Bundesministerien für Arbeit und für Gesundheit am Dienstag in Berlin mitteilten. Die Sozial- und Arbeitgeberverbände der Diakonie bezifferten die Anhebung auf zwischen 2,6 und 5,6 Prozent in einer ersten Stufe zum 1. April.
WeiterlesenLauterbach kritisiert bayerische Ankündigung zu Impfpflicht als gefährlich
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die von Bayern angekündigte Aussetzung der Impfpflicht in der Pflege als "gefährliches Signal" kritisiert. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vermittle mit seiner Entscheidung den Eindruck, als beuge er sich den Corona-Protesten auf der Straße, sagte Lauterbach am Dienstag in Berlin. Der Präsident des Bundessozialgerichts (BSG), Rainer Schlegel, erklärte derweil in Kassel, seiner Einschätzung zufolge könnten die Bundesländer die Impfpflicht nicht aussetzen.
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