Gewalttat in Kinderheim in Wunsiedel: Angeklagter gesteht Vergewaltigung von Mädchen
Zehn Monate nach dem gewaltsamen Tod einer Zehnjährigen in einer Jugendeinrichtung im bayerischen Wunsiedel hat vor dem Landgericht Hof der Prozess gegen einen Mann wegen Vergewaltigung begonnen. Der Angeklagte räumte am Donnerstag die Tatvorwürfe über seinen Verteidiger weitgehend ein, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Für die Tötung der Zehnjährigen wird ein Elfjähriger aus der Jugendeinrichtung verantwortlich gemacht. Der Junge ist wegen seines Alters strafunmündig.
WeiterlesenPistorius schließt Neuordnung des Verteidigungsministeriums ab
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die angekündigte Neuordnung seines Ressorts umgesetzt. Seit Donnerstag habe das Verteidigungsministerium seine neue Struktur, teilte eine Sprecherin auf Anfrage mit. Im Ministerium entfallen dadurch über kurz oder lang etwa 225 Dienstposten: 150 davon werden dabei den Angaben zufolge abgebaut und 75 weitere in nachgeordnete Dienststellen verschoben.
WeiterlesenSPD und Grüne fordern von FDP Zustimmung zu fertigem EU-Lieferkettengesetz
Die FDP will das auf EU-Ebene fertig verhandelte Lieferkettengesetz im letzten Moment verhindern - die Koalitionspartner SPD und Grüne kritisierten dies. Die FDP-Bundesminister für Finanzen und Justiz, Christian Lindner und Marco Buschmann, kündigten am Donnerstag eine Blockade der geplanten EU-Richtlinie an. Die eigentlich als Formalie geltende finale Zustimmung des Rates der Mitgliedstaaten steht damit auf der Kippe.
WeiterlesenIW: Mieten steigen stark - besonders in Großstädten wie Berlin und Leipzig
Auch im letzten Quartal des vergangenen Jahres haben die Mietpreise einer Studie zufolge deutlich angezogen. Verglichen mit dem vierten Quartal 2022 stiegen die Mieten um 5,3 Prozent, wie der Wohnindex des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) vom Donnerstag zeigt. Besonders deutlich kletterten die Preise in den Großstädten.
WeiterlesenBerliner Schüler nach Schlagen von Mitschüler zu Recht von Klassenfahrt ausgeschlossen
Wenn ein Schüler einem Mitschüler ins Gesicht schlägt, darf er von einer Klassenfahrt ausgeschlossen werden. Die Schule durfte diese Maßnahme gegen einen Neuntklässler verhängen, wie das Verwaltungsgericht Berlin am Donnerstag erklärte. Es wies den Eilantrag des Schülers und seiner Mutter zurück.
WeiterlesenMusk will Tesla nach gekipptem Milliarden-Gehaltspaket in Texas registrieren
Nach dem Urteilsspruch gegen ein milliardenschweres Gehaltspaket von Tesla-Chef Elon Musk will der Multimilliardär seinen Elektroautobauer im US-Bundesstaat Texas registrieren lassen. Das öffentliche Votum sei "einstimmig für Texas", schrieb Musk in der Nacht zum Donnerstag im Internetdienst X. Tesla werde also umgehend eine Abstimmung der Aktionäre organisieren, um den offiziellen Registrierungssitz des Unternehmens nach Texas zu verlegen, wo Tesla bereits seinen Hauptgeschäftssitz hat.
WeiterlesenMehr als halbe Tonne Kokain in Bananencontainer an Hamburger Hafen entdeckt
Zollbeamte haben in einem mit Bananen beladenen Container aus Ecuador am Hamburger Hafen mehr als eine halbe Tonne Kokain entdeckt. Vier Menschen wurden festgenommen und sitzen in Untersuchungshaft, wie die Polizei in Frankfurt am Main, das Zollfahndungsamt Frankfurt und die Staatsanwaltschaft Köln am Donnerstag mitteilten. Demnach wurde die Fracht bereits am 4. Januar kontrolliert.
WeiterlesenZehntausende streiken in Finnland gegen geplante Arbeitsmarktreform
In Finnland hat am Donnerstag ein massiver Streik gegen eine von der Regierung vorgeschlagene Arbeitsmarktreform begonnen, die unter anderem eine Kürzung der Sozialleistungen vorsieht. An den zweitägigen Protestaktionen sollten Schätzungen zufolge rund 300.000 Menschen teilnehmen. Mehrere Gewerkschaften hatten zur Arbeitsniederlegung am 1. und 2. Februar aufgerufen.
WeiterlesenBundesarbeitsgericht legt Streit um Kündigung wegen Kirchenaustritts EuGH vor
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat erneut in einem Streit um eine Kündigung wegen Kirchenaustritts den Europäischen Gerichtshof (EuGH) angerufen. Das teilte das Gericht am Donnerstag in Erfurt mit. Die Luxemburger Richter sollen klären, ob einer Schwangerschaftsberaterin ihr Austritt aus der katholischen Kirche vorgeworfen werden kann, wenn der Arbeitgeber von anderen Beschäftigten die Kirchenmitgliedschaft gar nicht verlangt. (Az. 2 AZR 196/22)
WeiterlesenApotheke bei Münster soll angebliches Medikament ohne Wirkstoff hergestellt haben
In Coesfeld bei Münster soll ein Apotheker ein angebliches Medikament ohne Wirkstoff hergestellt haben. In einer beschlagnahmten, mit Ibuprofensaft bezeichneten Flasche habe sich kein Ibuprofen befunden, teilten der Kreis Coesfeld, die Staatsanwaltschaft Münster und die Kreispolizeibehörde am Donnerstag mit. Die Polizei durchsuchte die Apotheke demnach bereits zweimal.
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