Baerbock verurteilt pro-palästinensische Parteinahmen in Klimabewegung
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die pro-palästinensische Parteinahme von Vertretern der weltweiten Klimabewegung Fridays for Future im Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas verurteilt. Aus den Reihen der Klimaaktivisten seien in den vergangenen Wochen "vermeintlich antikolonialistische Rechtfertigungsversuche für die Gewalt der Hamas laut" geworden, sagte Baerbock am Mittwoch bei einer klimapolitischen Veranstaltung im Auswärtigen Amt in Berlin.
WeiterlesenBrennende Straßenbarrikade in Bremen: Polizei prüft linkes Bekennerschreiben
In Bremen haben möglicherweise aus der linksextremen Szene stammende Täter an einem Messegelände eines brennende Straßenbarrikade errichtet und Molotowcocktails auf die Fahrbahn geworfen. Wie die Polizei am Mittwoch mitteilte, prüfte eine Sonderkommission die Echtheit eines auf einer Internetplattform veröffentlichten Bekennerschreibens. Der Vorfall ereignete sich demnach bereits am Dienstag im Stadtteil Findorff, verletzt wurde den Einsatzkräften zufolge dabei niemand.
WeiterlesenBaerbock: Klimakonferenz muss sich zu Erneuerbaren und Aus für Fossile bekennen
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat mit Blick auf die bevorstehende UN-Klimakonferenz klare Beschlüsse zum Ausbau erneuerbarer Energien und zur Abkehr von fossilen Energieträgern gefordert. Als Ziel nannte Baerbock am Mittwoch auf einer klimapolitischen Veranstaltung im Auswärtigen Amt in Berlin einen förmlichen Beschluss der Konferenz, Erneuerbare bis 2030 mindestens zu verdreifachen und die Rate für die Energieeffizienz zu verdoppeln. Ebenso dringend notwendig sei das Bekenntnis zu einem "weltweiten Ausstieg aus fossiler Energie".
WeiterlesenBundesverfassungsgericht kippt Klima-Milliardenplan der Ampel
Das Bundesverfassungsgericht hat der Bundesregierung einen Strich durch einige ihrer Klimaschutzpläne gemacht. 60 Milliarden Euro an nicht genutzten Kreditermächtigungen für den Kampf gegen die Pandemie durften nicht rückwirkend in den Klima- und Transformationsfonds (KTF) verschoben werden, wie das Gericht am Mittwoch in Karlsruhe entschied. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) verfügte als erste Konsequenz eine Ausgabensperre für den Fonds. (Az. 2 BvF 1/22)
WeiterlesenAnhörung in London nach Protestaktion: Aktivistin Thunberg plädiert auf nicht schuldig
Die schwedische Klima-Aktivistin Greta Thunberg hat bei einer Gerichtsanhörung in London wegen Störung der öffentlichen Ordnung nach einer Protestaktion auf nicht schuldig plädiert. Weiter äußerte sich Thunberg bei der Anhörung am Mittwoch nicht, außer, um ihre Identität zu bestätigen.
WeiterlesenMechler tritt als Skisprung-Bundestrainer zurück
Maximilian Mechler ist kurz vor dem Saisonstart überraschend als Bundestrainer der deutschen Skispringerinnen zurückgetreten. Er bedauere den Zeitpunkt seines Rücktritts, sagte der 39-Jährige in einer Erklärung, aber er habe "in den letzten Wochen erkannt, dass ich das Team nicht mehr so erreicht habe, wie es notwendig wäre". Die Weltcup-Saison startet am 2. Dezember in Lillehammer.
WeiterlesenBahnbauer Alstom will weltweit 1500 Stellen abbauen
Der französische Zughersteller Alstom will zum Abbau seiner Schulden weltweit 1500 Stellen streichen. Außerdem seien der Verkauf von Vermögenswerten und eine Erhöhung des Kapitals je nach Marktbedingungen geplant, teilte das Unternehmen am Mittwoch bei der Vorstellung der Halbjahreszahlen mit. Die wirtschaftliche Leistung des Unternehmens in den sechs Monaten sei "mäßig" gewesen, räumte Konzernchef Henri Poupart-Lafarge ein.
WeiterlesenScholz will weiter das Gespräch mit Merz zum Thema Migration suchen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will trotz der ablehnenden Haltung von Unionsfraktionschef Friedrich Merz mit diesem weiter das Gespräch zum Thema Migration suchen. Bei der Herausforderung, die irreguläre Migration zu reduzieren, sei "ein möglichst großer Konsens wichtig", sagte Scholz am Mittwoch im Bundestag. "Deshalb werde ich auch nicht aufhören, immer wieder das Gespräch auch über die Regierung hinaus auch mit dem Oppositionsführer zu suchen."
WeiterlesenGerichtsurteil: Großbritannien darf Flüchtlinge nicht nach Ruanda abschieben
Die britische Regierung ist mit ihrem umstrittenen Vorhaben vorerst gescheitert, Flüchtlinge nach Ruanda abzuschieben. Der britische Oberste Gerichtshof schloss sich am Mittwoch dem Urteil eines Berufungsgerichts an, dem zufolge die Abschiebungen in das ostafrikanische Land rechtswidrig sind und gegen internationale Verträge verstoßen. Großbritanniens konservativer Premierminister Rishi Sunak kündigte an, ein neues Abkommen mit Ruanda auf den Weg bringen zu wollen.
WeiterlesenU17-WM: Deutschland vorzeitig im Achtelfinale
Die deutsche U17-Nationalmannschaft ist bei der Fußball-Weltmeisterschaft in Indonesien vorzeitig ins Achtelfinale eingezogen. Die Mannschaft von Trainer Christian Wück gewann am Mittwoch gegen Ozeanienmeister Neuseeland auch ihr zweites Gruppenspiel ungefährdet mit 3:1 (1:0), muss sich aber einmal mehr Sorgen um Assan Ouedraogo machen.
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