Verbraucherschutz: EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Amazon
Wegen Verbraucherschutzbedenken hat die EU-Kommission ein Verfahren gegen Amazon eingeleitet. Die Kommission wirft dem US-Konzern unter anderem die "Verbreitung illegaler Produkte" vor, wie die Brüsseler Behörde am Mittwoch mitteilte. Die Kommission hat Amazon deshalb nach eigenen Angaben eine sogenannte Informationsanfrage unter dem Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act - DSA) übermittelt.
WeiterlesenBahn erteilt wegen Streiks Verhandlungen mit GDL in dieser Woche Absage
Die Deutsche Bahn hat weiteren Verhandlungen mit der Lokführergewerkschaft GDL wegen des Warnstreiks noch in dieser Woche eine Absage erteilt. "Entweder man streikt oder man verhandelt, beides gleichzeitig geht nicht", sagte Bahn-Personalvorstand Martin Seiler am Mittwoch in Berlin. "Das bewusste Legen eines Streiks auf einen vereinbarten Verhandlungstermin ist eine einmalige Eskalation in unserer Sozialpartnerschaft, die wir nicht akzeptieren", fügte er hinzu.
WeiterlesenSchwiegermutter auf offener Straße getötet - 14 Jahre Haft in Essen
Weil er seine Schwiegermutter auf offener Straße erstach, ist ein Angeklagter vom Landgericht Essen zu 14 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden. Der 34-Jährige wurde wegen Totschlags schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher sagte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
WeiterlesenGDL-Warnstreik: Bahn rechnet Donnerstag bundesweit mit massiven Einschränkungen
Die Bahn rechnet wegen des am Mittwochabend beginnenden Warnstreiks der Lokführergewerkschaft GDL mit massiven Einschränkungen im Fern- und Regionalverkehr. Die Bahn gehe davon aus, dass am Donnerstag "weniger als 20 Prozent der ICE- und IC-Züge fahren", sagte Konzernsprecher Achim Stauß am Mittwoch. GDL-Chef Claus Weselsky verteidigte den kurzfristig angekündigten Streik unmittelbar vor der geplanten zweiten Verhandlungsrunde - die GDL habe "erst einmal Druck aufbauen müssen".
WeiterlesenBritisches Oberstes Gericht lehnt Abschiebungen nach Ruanda als illegal ab
Der britische Oberste Gerichtshof hat geplante Abschiebungen nach Ruanda als rechtswidrig untersagt. Das Gericht wies am Mittwoch in London einen Widerspruch der konservativen Regierung von Premierminister Rishi Sunak gegen ein vorheriges gerichtliches Verbot ab. Die Regierung hatte ein Abkommen mit dem ostafrikanischen Land geschlossen, um irregulär nach Großbritannien gekommene Asylsuchende egal welcher Herkunft dorthin auszufliegen.
WeiterlesenFast fünf Mal mehr Hitzetote bis 2050: Klimawandel wird zur Gesundheitsgefahr
Der Klimawandel wird in den kommenden Jahren zunehmend zur Gesundheitsgefahr. Laut einer Studie, die am Mittwoch in der renommierten medizinischen Fachzeitschrift "The Lancet" veröffentlicht wurde, werden im Zuge der Erderhitzung im Jahr 2050 fast fünf Mal mehr Menschen an extremer Hitze sterben als heute. Auch Mangelernährung und die Ausbreitung von Infektionskrankheiten werden demnach stark zunehmen. Die Gesundheit der Menschheit sei "in großer Gefahr", warnen die Experten.
WeiterlesenGoretzka kehrt zurück - Hummels fehlt weiter
Leon Goretzka ist ins Training der Fußball-Nationalmannschaft eingestiegen. Der Münchner nahm nach seinen muskulären Problemen am Mittwochmorgen an der Einheit von Bundestrainer Julian Nagelsmann in Frankfurt/Main teil und sollte damit für das Länderspiel am Samstag (20.45 Uhr/RTL) gegen die Türkei in Berlin zur Verfügung stehen.
WeiterlesenChatGPT: Microsofts Kooperation mit OpenAI derzeit kein Fall für Fusionskontrolle
Die Zusammenarbeit des US-Technologieriesen Microsoft und dem Entwickler des Chatbots ChatGPT, Open AI, ist nach Ansicht des Bundeskartellamts in Deutschland derzeit nicht zu beanstanden. Die Beteiligung Microsofts an dem Unternehmen unterliege nicht der Fusionskontrolle, erklärten die Wettbewerbshüter am Mittwoch in Bonn. Sollte der Einfluss jedoch weiter ausgebaut werden, sei eine erneute Prüfung angezeigt.
WeiterlesenGericht: Gebühr für Berliner Hunderegister rechtmäßig
Eine Gebühr von 17,50 Euro, die Hundebesitzer in Berlin seit Januar 2022 für ein zentrales Hunderegister zahlen müssen, ist rechtmäßig. Ein Eintrag in das Register sei nur gebührenfrei möglich, wenn er überwiegend im öffentlichen Interesse liege, teilte das Verwaltungsgericht der Bundeshauptstadt am Mittwoch mit. Dies sei bei einer Halterin, die nun für ihr Haustier namens Dino zahlen soll, nicht der Fall. (Az.: VG 37 K 256/22)
WeiterlesenEinzelhandel in China setzt deutlichen Aufwärtstrend auch im Oktober fort
Der Einzelhandel in China ist im Oktober deutlich gewachsen: Nach Angaben aus Peking vom Mittwoch stiegen die Umsätze im vergangenen Monat um 7,6 Prozent im Jahresvergleich, nach 5,5 Prozent im September. Das war der stärkste Anstieg seit Mai. Grund dafür war unter anderem eine längere Strecke an freien Tagen zum Monatsbeginn anlässlich des Nationalfeiertags am 1. Oktober - aber auch ein Basiseffekt wegen schwacher Zahlen vor einem Jahr.
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