Antidiskriminierungsstelle verzeichnet neuen Rekordwert bei Anfragen
Im vergangenen Jahr haben sich so viele Menschen wie nie zuvor an die Antidiskriminierungsstelle des Bundes gewandt. Insgesamt 8827 Beratungsanfragen zu Diskriminierungen seien eingegangen, sagte die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, bei der Vorstellung des Jahresberichts am Dienstag in Berlin. Diskriminierungen in Deutschland "treten geballter auf als je zuvor", sagte Ataman. Sie berichtete etwa von einer "nie da gewesenen Welle von Hass im Internet".
WeiterlesenVerfassungsgericht: Rechter Anwalt in Sachsen darf keinen Referendar ausbilden
Ein rechter Anwalt in Sachsen darf keinen Rechtsreferendar ausbilden. Das entschied das Verfassungsgerichtshof in Leipzig in einem am Dienstag verkündeten Beschluss. Er wies damit die Verfassungsbeschwerden des Juristen und des Referendars gegen eine entsprechende Entscheidung der Ausbildungsbehörde zurück. (Vf. 67-IV-22)
WeiterlesenSuche nach 46 erschossenen Wehrmachtssoldaten in Frankreich hat begonnen
Deutsche Spezialisten haben in Südwestfrankreich mit der Suche nach den Überresten von 46 erschossenen Wehrmachtsoldaten und einer der Kollaboration verdächtigten Französin begonnen. Dabei handelt es sich um eine Gruppe von Kriegsgefangenen, die am 12. Juni 1944 von französischen Widerstandskämpfern erschossen worden waren. "Wir haben nicht nur eine juristischen Pflicht, sondern auch eine moralische Pflicht den Deutschen gegenüber", sagte der Präfekt von Corrèze, Étienne Desplanques, am Dienstag in Meymac.
WeiterlesenSeit 2020 mehr als 6500 Festnahmen dank Überwachung der Encrochat-Software
Die Überwachung des von Kriminellen genutzten Kommunikationsnetzwerks Encrochat hat zu tausenden Festnahmen weltweit geführt und mutmaßlich zahlreiche schwere Straftaten verhindert. Wie die europäische Polizeibehörde Europol am Dienstag im französischen Lille mitteilte, führten die Encrochat-Ermittlungen zu 6.558 Festnahmen, 197 davon hätten "Ziele von hohem Wert" betroffen. Zudem seien im Zuge der Ermittlungsverfahren knapp 900 Millionen Euro beschlagnahmt oder eingefroren und tonnenweise Drogen aus dem Verkehr gezogen worden.
WeiterlesenFrüherer Audi-Chef Stadler erhält im Dieselprozess Bewährungsstrafe und Geldbuße
Fast acht Jahre nach Auffliegen des VW-Dieselskandals sind die ersten strafrechtlichen Urteile gefällt worden: Der frühere Audi-Chef Rupert Stadler wurde im Gegenzug für sein Geständnis zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und neun Monaten sowie zu einer Geldstrafe von 1,1 Millionen Euro verurteilt, wie das Landgericht München II am Dienstag mitteilte. Der 60-Jährige hatte im Prozess Betrugsvorwürfe eingeräumt.
WeiterlesenUSA melden erste lokale Malaria-Fälle seit 20 Jahren
Nach der Bestätigung von fünf lokal erworbenen Malaria-Fällen in den USA haben die US-Seuchenkontrollbehörde CDC eine Warnung herausgegeben. Vier Fälle der durch Mücken übertragenen Krankheit wurden in Florida und einer in Texas bestätigt, erklärte die CDC und betonte, dass die Fälle in den beiden US-Bundesstaaten wohl nicht miteinander in Verbindung stünden. Experten wie die EU-Umweltagentur warnen davor, dass sich Krankheiten wie Malaria im Zuge des Klimawandels stärker auf der Nordhalbkugel ausbreiten könnten.
WeiterlesenErmittler in Hessen finden auf Suche nach Einbrecher Cannabisplantage
Auf der Suche nach einem Einbrecher haben Ermittler in Hessen eine Cannabisplantage mit hunderten Pflanzen gefunden. Ein 24-Jähriger sitzt in Untersuchungshaft, wie die Polizei in Darmstadt am Dienstag mitteilte. Zeugen hatten demnach in der Nacht zum Sonntag den Notruf gewählt und einen mutmaßlichen Einbruch in ein Haus in Alsbach-Hähnlein gemeldet. Jemand habe die Verglasung der Hauseingangstür einschlagen und sei dann in den Garten gelaufen.
WeiterlesenDFB holt Sandro Wagner als Nachwuchscoach
Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) verstärkt sich im Nachwuchsbereich mit Ex-Nationalspieler Sandro Wagner, der zur neuen Saison einen frei werdenden Platz im Trainerteam von Hannes Wolf bei der U20 übernehmen wird.
WeiterlesenLebenslange Haft in Prozess um tödlichen Messerangriff in Illerkirchberg gefordert
Im Prozess um die Tötung der 14-jährigen Ece im baden-württembergischen Illerkirchberg haben Staatsanwaltschaft, Nebenklage und auch Verteidigung eine lebenslange Freiheitsstrafe für den 27-jährigen Angeklagten gefordert. Anklage und Nebenklage beantragten am Dienstag in ihren Plädoyers vor dem Landgericht Ulm laut einer Gerichtssprecherin zudem die Feststellung der besondere Schwere der Schuld, was bedeuten würde, dass der Angeklagte voraussichtlich nicht vorzeitig nach 15 Jahren aus der Haft entlassen werden kann.
WeiterlesenVier Festnahmen nach Drogentod von 13-Jähriger in Mecklenburg-Vorpommern
Im Zusammenhang mit dem Tod einer 13-Jährigen in Mecklenburg-Vorpommern nach der Einnahme einer Ecstasy-Pille haben Ermittler vier Verdächtige im Alter zwischen 16 und 37 Jahren festgenommen und mehrere Wohnungen durchsucht. Das teilte die Polizei in Neubrandenburg am Dienstag mit. Inzwischen wurde demnach außerdem eine 14-Jährige, die ebenfalls die gefährliche Droge eingenommen hatte, "in sehr kritischem Zustand" im Krankenhaus behandelt.
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